Montag, 30. März 2009

Schulden für Waffen !

Schulden für Waffen!
Deutschland wäre längst schuldenfrei!

Das Bundeskabinett hat den Haushalt für 2009 beschlossen. Die Neuverschuldung steigt erneut auf knapp zehn Milliarden Euro. Die Staatsverschuldung wird z. B. benötigt um (wie jedes Jahr) Waffen zu kaufen oder hirnlose EU-Beiträge zu bezahlen. Für Waffenkäufe und EU-Beiträge werden über 50 Milliarden Euro pro Jahr versenkt. Deutschland wäre längst schuldenfrei wenn nicht ein paar windige Politiker jedes Jahr "still und leise" eine massive Aufrüstung betreiben würden und der hirnlosen EU unsere Steuermittel in den Rachen schmeißen würden. Kinder, Rentner, Geringverdiener und sozialschwache Bürger müssen hungern, weil unsere Eliten Waffen in unvorstellbarer Höhe kaufen (wofür?). Auch die Medien schweigen seit Jahren über die enormen Rüstungsausgaben und Zahlungen zur EU-Mitgliedschaft. Für die Erhöhung von Renten konnten gerade mal ca. 1 Milliarde aufgebracht werden, für Waffen und EU sind mehr als 50 Milliarden pro Jahr nicht zu teuer. Die Ausgaben für Rüstung lagen 2007 weltweit bei 1.339 Milliarden US-Dollar, gegenüber 2006 ein Anstieg von 6 Prozent. Deutschland gab 2007 36,9 Milliarden US-Dollar allein für Waffen aus! Der Bund könnte 2009 auch auf neue Kredite verzichten, wenn er die Unternehmen nicht fürstlich subventionieren würde. Die Unternehmenssteuerreform kostet den Steuerzahler 10 Mrd. € und die Subventionierung der Unternehmen über die Löhne kostet weitere 9 Mrd. €. Der Bund gab im letzten Jahr (2007) 9 Milliarden Euro für Lohnaufstocker aus. Das wäre gar nicht nötig, wenn sich die CDU-SPD-Koalition nicht gegen einen gesetzlichen Mindestlohn wehren würde. Statt vernünftige Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarkt zu schaffen, nimmt die Bundesregierung die Kannibalisierung des Arbeitsmarktes billigend in Kauf und versenkt im hohen Maße unsere Steuergelder.

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