Mittwoch, 24. Juni 2009

Volker Pispers - Best of Sammlung

Berufsgruppen die diese Welt nicht braucht




Volker Pispers über Zensursula




Der faschistische Franzose




Mitternachtsspitzen 20 12 08




Das politische Elend in Deutschland 2008




Ausländerintegration




Besser als erwartet




Tschetschenie und Afrika 2007

Georg Schramm - sagt immer öfter die Wahrheit

2,5 Millionen neue Arbeitsplätze und Fed Juni 2009




Volksverblödung Zeitlos




Die Finanzkrise - Nettoeinkommen Anfang 2009




Finanzkrise mit Georg Schramm Priol und Schmickler 10.2008




Ästhetik der Vermögensverteilung

Dienstag, 23. Juni 2009

Zweiter Weltkrieg: Die verschwiegenen Hintergründe der Normandie-Invasion


US-Generalstabschef George C. Marshalls Bericht an den US-Kriegsminister und die Drohung deutscher Atomwaffen


Bild: US-Generalstabschef George C. Marshall
2004 jährte sich zum 60. Mal der Jahrestag der Norman­die-Invasion. Die Medien berichteten seinerzeit ausführlich über die verlust­reiche Landung der Alliierten im Jahre 1944 an der französischen Küste, die den Aufbau der gegenüber den Russen versprochenen zweiten, westlichen Front gegen Hitler-Deutschland bedeutete und dem Ziel diente, das Dritte Reich nunmehr mit gemeinsamer Kraft zur Strecke zu bringen.
In der medialen Berichterstattung wurde dabei immer wieder besonders betont, dass die Normandie-Invasion der Befreiung des besetzten Europas vom Faschismus ebenso dienen sollte wie der Beseitigung des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland selbst. Indes: Zweifel sind erlaubt. Wer die wahren Hintergründe kennt, weiß, dass das eigentliche Ziel, das hinter der Eroberung der von den Deutschen so genannten »Festung Europa« und der Nie­derwerfung Deutschlands steckte, sehr viel naheliegenderer Natur war: Die Vereinigten Staaten von Amerika sahen sich einer Gefahr gegenüber, die nur noch dann abwendbar war, wenn man jetzt alles auf eine Karte setzen und gegen Deutschland militärisch vorgehen würde. Darüber hinaus winkte fette Beute in Form von Technolo­gien, von denen man wusste, dass sie existierten – und die man sich quasi als Reparation einzuverleiben gedachte.
Bisher wurde freilich behauptet, dass die Niederlage der Wehr­macht bei Stalingrad der Anfang vom Ende des Krieges für das Dritte Reich war. Dass es dennoch eine große Gefahr für die USA und ihre Verbündeten gab – quasi kurz vor Toresschluss –, wurde bisher der geschichtsinteressierten Öffentlichkeit unterschlagen, obwohl kein Geringerer als der amerikanische Generalstabschef George C. Marshall – der oberste Militär der Vereinigten Staaten – unmittel­bar nach dem Krieg mehrfach darauf hinwies. Nach dem Abschluss der Kampfhandlungen in Europa und im Pazifik-Raum ließ Marshall die britische und amerikanische Öffentlichkeit wissen, dass der Krieg um Haaresbreite gewonnen worden und gerade rechtzeitig zu Ende gegangen sei. Er erklärte am 10. Oktober 1945 in einem Bericht der angesehenen britischen Zeitung The Daily Mail: »Viele Amerikaner haben bis heute die Implikationen der formlosen Ausradierung Berlins und der japanischen Städte nicht verstanden. Bei der Wei­terentwicklung von Waffen und Technologien, die uns jetzt be­kannt geworden sind, könnten die Städte New York, Pittsburg, Detroit, Chicago oder San Francisco von anderen Kontinenten innerhalb von Stunden ausgelöscht werden.«


Marshalls Artikel in der Daily Mail vom 10. Oktober 1945
In der New York Times vom selben Tag erläuterte Marshall in einem 13-seitigen Bericht u.a. die Hintergründe für die Nor­mandie-Invasion: »Zur selben Zeit [1944] erzwangen die deutschen Technologiefortschritte – beispielsweise bei der Entwicklung ato­marer Sprengstoffe – unseren Angriff, bevor diese fürchterlichen Waffen gegen uns eingesetzt werden konnten (…), wir mussten angreifen.«
Wie bitte?! Haben nicht Generationen von Historikern be­hauptet, Deutschland habe nach anfänglichen Fortschritten in der Atomforschung die Entwicklung einer Atomwaffe nie aufgenom­men? Wie konnte es Fortschritte bei etwas geben, das physisch überhaupt nicht vorhanden war? Litt Marshall unter Paranoia? – Mit Sicherheit nicht. Als höchstem US-Militär war ihm sehr wohl bekannt, was auf deutscher Seite bei Kriegsende in Entwick­lung war und was nicht – und was die alliierten Technologieauf­spürgruppen BIOS, CIOS, Alsos und andere wirklich in Deutsch­land gefunden hatten. Marshall hatte Einblick in Vorgänge und Unterlagen, die nur wenigen zugänglich waren, und konnte daher die Situation exakt einschätzen. Dass er auch nicht einer gewissen »Verwirrtheit« anheimgefallen sein konnte, dokumentiert der Um­stand, dass er später noch zum US-Außenminister avancierte – ein Posten, der für gewöhnlich nur von kenntnisreichen, diplomatisch handelnden und absolut vertrauenswürdigen Personen besetzt wird, repräsentieren diese doch nach außen hin die USA.
Nun mag der eine oder andere Kritiker einwenden, dass hier ja »nur« zwei Zeitungsmeldungen zitiert wurden, aber kein offizieller Beleg für die Aussagen George C. Marshalls vorhanden sei. Dieses »Argument« ist aber keines, denn einerseits handelt es sich bei dem Artikel in der New York Times um eine von Marshall persönlich verfasste Einschätzung, die sogar seine Unterschrift trägt, anderer­seits existiert ein ausführliches offizielles Dokument, das die Auffas­sungen des US-Generalstabschefs wiederholt. Es handelt sich dabei um den so genannten Biennial Report of the Chief of Staff of the United States Army – July 1, 1943 to June 30, 1945 – to the Secretary of War –, zu Deutsch: um den Abschlussbericht des Chefs des amerikanischen Generalstabes für den Zeitraum vom 1. Juli 1943 bis 30. Juni 1945 an den (US-)Kriegsminister, published in the United States of America by the Government Printing Office. Reprinted by His Mayesty’s Stationery Office, London 1945.
Dieser offizielle Bericht wurde Jahrzehnte später – zusammen mit anderen Lageeinschätzungen – nochmals herausgegeben, und zwar als Biennial Reports of the Chief of Staff of the United States Army to the Secretary of War. 1 July 1939 – 30 June 1945. Center of Military History. United States Army, Washington, D.C., 1996.
Die Informationen, die Marshall in der britischen The Daily Mail und der amerikanischen New York Times publizierte, lassen sich auch in dem offiziellen Abschlussbericht finden, der 1945 für einen bestimmten Kreis von Personen und Institutionen erstellt wurde und jahrelang der Geheimhaltung unterlag. In diesem Be­richt finden sich auch andere Hinweise, die scheinbar niemals von Historikern aufgegriffen wurden, was zeigt, dass man seitens der Geschichtsschreiber allzu oft eigenen Vorstellungen, »wie Geschichte sein sollte«, nachjagt, statt sich den primären Quellen zuzuwenden, die von militärischen Autoritäten verfasst worden sind. Dass der Report von Marshall keinen Eingang in die Betrachtung jener Historiker fand, die sich mit dem amerikanischen und deutschen Atomprogramm befassten, muss schon sehr verwundern.
US-Generalstabschef George C. Marshall betonte weiterhin ausdrücklich, dass selbst die gewaltigen Mittel der Alliierten nicht ausgereicht hätten, um den Erfolg der für 1944 vorgesehenen Invasion zu garantieren, das ganze Vorhaben hätte genauso gut schief gehen können. Man hatte in diesem Fall aber keine Wahl: Das Unternehmen Overlord (Deckname für die Invasion in der Normandie) musste in diesem Jahr (1944) stattfinden. Die Zeit wurde offensichtlich knapp:
»Victory in this global war depended an the successful execution of OVERLORD. That must not fail. Yet the Yapanese could not be permitted meanwhile to entrench in their stolen empire, and China must not be allowed to fall victim to further Japanese assaults. Allied ressources were searched through again and again, and strategy reconsidered in the light of the deficiencies. These conclusions seemed inescapable: France must be invaded 1944, to shorten the war by facilitating the advance westwards of the Societ forces. At the same time German technological advances such as in the development of atomic explosives made it imperative that we attack before these terrible weapons could be turned against us. In addition, the pressure an the Japanese in the Pacific must not be releaxed. Communications wich China must be reopened. Ressources were allocated accordingly. The balance was extremeley delicate but we had to go ahead.«
Marshall lässt demnach wissen, dass die Kriegslage im Jahre 1944 keines­wegs so klar war, wie das heutzutage in zahlreichen geschichtlichen Darstellungen immer wieder behauptet wird. Und dann geht er noch einen Schritt weiter, indem er berichtet, dass die US-Ostküste bei Kriegsende bereits durch vom europäischen Kontinent aus startende feindliche Flugkörper gefährdet wurde! Sich auf Hermann Göring, den Chef der deutschen Luftwaffe, beziehend, lässt Marshall wissen, dass von deutscher Seite geplant gewe­sen sei, die US-Ostküstenstädte innerhalb von zwei Jahren mit Raketen anzugreifen, einzelne Angriffe wären aber schon sehr viel früher vorgesehen gewesen! Marshall wörtlich:
»Between Germany and America in 1914 and again in 1939 stood Great Britain and the USSR, France, Poland, and other countries of Europe. Because the technique of destruction had not progressed to its present peak, the nations had to be eliminated and the Atlantic Ocean crossed by ships before our factories could be brought within the range of the enemy guns. At the close of the German war in Europe they were just an the outer fringes of the range of fire from an enemy in Europe. Goering stated alter his capture that is was a certainty the eastern American cities would have been under rocket bom-bardment had Germany remained undefeated for two more years. The First attacks would have started mach sooner. The technique of war has brought the United States, its homes and factories into the front line of world conflict. They escaped destructive bombardment in the second World War. They would not in a third.«
Kein Wunder, dass Marshall in einem Artikel der britischen Tageszeitung The Daily Mail am 10. Oktober 1945 gar behauptete, Amerika würde – in einem ähnlichen Krieg, wie es der Zweite Weltkrieg war, und unter Berücksichtigung der An­wendung der neuen Waffentechnologien –, wenn es unvorbereitet wäre, beim nächsten Mal ausgelöscht werden (»Next time: America might be annihilated«).
Selbstverständlich geht George C. Marshall auch auf die Atom­bombe ein und spricht von ihr als eine »amerikanische Erfindung«. Es sei gelungen, die Deutschen in der Entwicklung dieser Waffe zu überrunden. Logischerweise konnte (und durfte) er gar nichts anderes behaupten. Aber der Widerspruch mit der oben gemachten Behauptung – dass die Alliierten unbedingt 1944 in der Norman­die landen mussten, um die tödliche Bedrohung, die von den deut­schen Technologieentwicklungen ausgingen, abzuwenden – ist ganz offensichtlich und erscheint sogar lächerlich. Denn wenn die Ame­rikaner mit ihrer Atombombe schneller als die Deutschen gewesen wären, hätten sie a) die deutsche »Siegeswaffe« (Interkontinentalrakete mit Atom­sprengkopf) nicht so sehr fürchten und b) die gefahrvolle Invasion in Frankreich nicht unbedingt noch im Jahre 1944 durchführen müssen. Oder sollen wir tatsächlich glauben, dass den alliierten Militärs und Geheimdiensten keine guten und zuverlässigen Berichte über die deutschen Waffen­fortschritte vorlagen, als sie sich entschlossen, die alles entscheidende Operation Overlord zu beginnen?
Der US-Generalstabschef dürfte natürlich beim Verfassen sei­nes finalen Reports an den Kriegsminister auf zahlreiche Materiali­en zurückgegriffen haben, die nur wenige Menschen je zu Gesicht bekamen. Es ist in jedem Falle erstaunlich, dass der seinerzeit höchste US-Militär in seinen Anmerkungen zum Kriegsverlauf und zur Phase des Kriegsendes teilweise zu ganz anderen Schlüssen und Ergebnissen gelangte als die etablierte Historikerschaft, die – schon aus Geheimhaltungsgründen – über viele Vorgänge gar nicht unterrichtet ist. Marshalls Wort hat massivstes Gewicht, denn er war an allerhöchster Stelle direkt beteiligt, verfügte über alle Informationen (auch die der »Dienste«) und hatte Kenntnis von Vorgängen, die sich aus gewis­sen Gründen Historikern niemals erschließen werden. Seine Aussa­gen sind ein Beweis für die von uns aufgestellte Behauptung, dass die bisherige Geschichtsschreibung in Bezug auf die deutsche Hochtechnologie – zurückhaltend formuliert – nicht den Tatsachen zu entsprechen scheint und dass deut­sche Wissenschaftler, Techniker und Ingenieure an etwas arbeiteten, das die verantwortlichen amerikanischen Dienststellen auf das Höch­ste erschreckte.

Der Inflationsschwindel

Kann man von guten Zahlen leben? Versuchen kann man's jedenfalls, meinen Bundesregierung und Mainstream-Presse und präsentieren uns immer mehr Jubelzahlen: Der Aufschwung ist da, die Arbeitslosigkeit sinkt, daß einem schwindlig wird, und die Inflationsrate geht zurück.

Schließlich kann man ja auch von Placebos gesund werden. Oder die bittere Medizin wenigstens in reichlich Zucker verpacken.

Alles fauler Zauber: die

Inflationsraten

Wie man das macht? Na, zum Beispiel so, wie die Nachrichtenagentur Reuters: »Inflation in Deutschland schwächt sich im April ab«, meldete sie am 15. Mai in einer dicken Headline. Um gleich darauf im ersten Satz zu behaupten: »Den deutschen Verbrauchern ist im April ein neuerlicher Teuerungsschub erspart geblieben.«

Toll. Aber wie das? Nun: »Die Verbraucherpreise stiegen um 2,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, bestätigte das Statistische Bundesamt am Donnerstag eine frühere Schätzung«, so Reuters. »Im März hatte die Teuerungsrate noch 3,1 Prozent betragen. Im Vergleich zum Vormonat gaben die Preise sogar um 0,2 Prozent nach.«

Nun gibt es ja eine goldene journalistische Regel: Das Wichtigste am Anfang. Um der lieben Propaganda Willen hat man diese Regel hier glatt auf den Kopf gestellt. Denn die eigentliche Nachricht wird ganz ans Ende des Artikels verschoben. Auch im nächsten Absatz darf der Leser nur erfahren, was alles billiger geworden ist: Urlaubsreisen zum Beispiel (um 7,4 Prozent).

Erst im 3. Absatz erfährt das verbliebene Häuflein Leser, was gegenüber dem Vorjahr alles teurer wurde (Ausnahme: Gemüse), nämlich

  • Brot und Getreideprodukte um 8,8 Prozent,
  • Molkereiprodukte wie Milch oder Butter um 24 Prozent,
  • Benzin und Diesel um 5,8 beziehungsweise 17,2 Prozent.

Schlimm. Aber noch gar nichts gegen das, was man in der Reuters-Meldung überhaupt nicht findet: Die Teuerungsrate für ein so zentrales Produkt wie leichtes Heizöl zum Beispiel. Leichtes Heizöl ist so lebenswichtig wie Strom. Die Wahrheit ist: Leichtes Heizöl wurde gegenüber dem Vorjahr glatt um fast 40 Prozent (38,9) teurer.

Sagen Sie mal: Wäre DAS nicht die Schlagzeile gewesen! Nichts da. Denn da hätte es ja noch ganz andere Schlagzeilen gegeben, nämlich die Teuerungsraten für so zentrale Produkte wie

  • Speisefette und -öle (+16,7 Prozent),
  • Nudeln (+26,6 Prozent),
  • Vollmilch (+31 Prozent),
  • Quark (+47,2 Prozent).

Alles innerhalb eines Jahres, wohlgemerkt.

Womit der erste Satz des Reuters-Artikels widerlegt wäre: In Wirklichkeit ist uns ein »neuerlicher Teuerungsschub« keineswegs erspart geblieben. Vielmehr hat die Inflation in zentralen Bereichen nie dagewesene Werte erreicht. So rum wird ein Schuh draus, und das wäre die korrekte Nachricht gewesen.


Wie gehen die Bundesregierung und ihre Statistiker mit den teilweise enormen Teuerungsraten um?

Ihre Antwort: Mit der Wahrnehmung der Bürger kann etwas nicht stimmen.

Abrakadabra - Fidibus:

Die Inflation geht runter,

wenn sie muss!

»Das Statistische Bundesamt hat Wissen und Zeit seiner Preisstatistikexperten investiert, um besser zu verstehen, wieso es zu Unterschieden zwischen subjektiver Inflationswahrnehmung und amtlich ermittelter Teuerung kommen kann.« Bewundernswert. Und die Antwort? Schuld ist natürlich der Verbraucher beziehungsweise seine »subjektive Wahrnehmung«. »Erstens werden Preissteigerungen höher bewertet als Preissenkungen. Zweitens schlägt es in der Wahrnehmung besonders zu Buche, wenn häufig gekaufte Produkte teurer werden. Und drittens vergleichen die Konsumenten die aktuellen Güterpreise nicht immer mit den Preisen von vor genau einem Jahr, sondern oft auch mit Preisen, die weiter als ein Jahr zurückliegen.«

Er ist halt ein bisserl schlicht, der Verbraucher, und nicht so genau wie die »amtlichen« Statistiker. In Wirklichkeit ist es genau umgekehrt. Der Durchschnitts-Teuerungswert (im Volksmund: »Inflationsrate«) der Statistiker besagt nur wenig über die realen Lebensbedingungen. In Wirklichkeit werden zum Teil horrende Preissteigerungen in einem »Warenkorb« mit 600 bis 700 Produkten und Dienstleistungen versteckt und eingestampft. Der Begriff »Warenkorb« suggeriert nur, hier handele es sich um jenen Einkaufskorb oder -wagen, den Sie täglich aus Tengelmann, Plus oder Aldi schleppen bzw. fahren.

Aber in Wirklichkeit handelt es sich dabei nur um Etikettenschwindel, denn der statistische und Ihr realer Warenkorb sind zwei ganz verschiedene Warenkörbe. Da können Preise für Grundnahrungsmittel innerhalb eines Jahres durchaus mal um 26,6 Prozent (Nudeln), 31 Prozent (Vollmilch) oder 47,2 Prozent (Quark) in die Höhe schnellen, verdünnt mit Hunderten von anderen Produkten und Dienstleistungen kann die Teuerungsrate – wie zuletzt im April 2008 – sogar sinken. Das heißt: Während Sie ihren Einkaufswagen mit, sagen wir, 30 Grundnahrungsmitteln zu Ihrem Kofferraum schieben und zu Hause die Strom- und Gasrechnung aus dem Briefkasten klauben, stopft Vater Staat einen ganzen LKW zusätzlich zum Beispiel mit Videorekordern, Fernsehern, Faxgeräten, Computern, Foto- und Filmausrüstungen, Reiseverträgen und Flugtickets voll und fragt: »Was haben Sie denn? Hier kann man doch echt billig einkaufen!«

Genau das ist der Unterschied zwischen statistischer und realer Teuerung. Dieses Verhältnis wird von der Regierung und den Medien dauernd auf den Kopf gestellt. Es wird nämlich so getan, als sei der statistische Wert der einzig wahre, der die reale »Inflation« (also Teuerungsrate) wiedergebe, während es sich bei dem, was der Verbraucher erlebt, nur um eine »gefühlte«, um nicht zu sagen: eingebildete Teuerung handele. In Wirklichkeit ist es genau umgekehrt: Die statistische Teuerungsrate ist ein absolut künstlicher Wert, der niemandem etwas bringt, so ähnlich wie die Durchschnittstemperatur auf dem Globus. Die ist verdammt angenehm, nämlich etwa 15 Grad, denn mitgerechnet werden bei der Durchschnittstemperatur auch Tropen und Wüsten. Würde ich diese Durchschnittstemperatur aber als Maßstab für meine Bekleidung nehmen, könnte ich sterben. Denn trotz 15 Grad globaler Durchschnittstemperatur würde ich mir am Nordpol oder im europäischen Winter den Allerwertesten abfrieren.

Zwar wird in dem amtlichen »Warenkorb« nicht jeder Posten gleich bewertet; vielmehr werden zentrale Produkte und Dienstleistungen höher »gewichtet«. Diese Gewichtung ist aber nur ein laues Zugeständnis an die Realität, damit sich die Statistik nicht gleich selbst ad absurdum führt. Erstens ist die Gewichtung nur ein mehr oder weniger unzureichendes Modell für die Wirklichkeit. Und zweitens sorgen steigende Preise für eine partielle Selbstregulierung der Teuerungsrate. Werden zum Beispiel lebenswichtige Produkte teurer, kann der Preis für weniger lebenswichtige wie Urlaubsreisen automatisch sinken. Ganz einfach, weil die Nachfrage zurückgeht. Zu behaupten, die Bürger würden bei steigenden Lebensmittelpreisen in anderen Bereichen dafür »entlastet«, ist glatte Augenwischerei, denn irgendwann können sich die Bürger die anderen Bereiche erst gar nicht mehr leisten. Denn »je teurer Energie, Milchprodukte, Nahrung etc. werden, desto weniger hat der Verbraucher für andere Ausgaben übrig«, so der Finanzexperte Michael Mross. "Manche Preise fallen zwangsläufig, weil der Konsument sie sich nicht mehr leisten kann." Ergebnis ist ein ausgeglichener(er) Teuerungswert. Eine gute Nachricht ist das vielleicht für die Bundesregierung, nicht aber für die Bürger.

Schauen wir uns mal den Verbraucherpreisindex für Deutschland genauer an. Da sanken im April 2008 die Preise zufällig genau in solchen Bereichen, in denen Viele sparen würden, wenn das Geld knapp wird. Zum Beispiel bei Freizeit und Unterhaltung sowie bei »Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen«, also zum Beispiel Ferienwohnungen und Pauschalreisen. Alles Sachen, auf die die Meisten notfalls verzichten können.

Mit anderen Worten: Während die Preisentwicklung asymmetrisch wird, bleibt die »Inflationsrate« gleich oder sinkt sogar. Während es sich bei der Statistik nur um einen Mittelwert handelt, der sich ständig auch noch selber reguliert und glättet, ist die reale Teuerung die, mit der der Verbraucher am Lebensnerv seiner täglichen Grundbedürfnisse getroffen wird. Würde man einen Warenkorb der Grundbedürfnisse zusammenstellen, würden die Energie- und Lebensmittelpreise die Teuerungsrate wahrscheinlich auf zehn bis 20 Prozent hochtreiben – wenn nicht mehr.


Gerhard Wisnewski

Koop Verlag 2008

9/11-Informationen durch Folter erzwungen!

Michael Grandt

Was vor wenigen Monaten sicher noch als Einbildung kruder Verschwörungstheoretiker gegolten hätte, wurde jetzt bestätigt: Entscheidende Aussagen der Verdächtigen zu den Anschlägen am 11. September 2001 wurden durch CIA-Folter erpresst.

Wieder einmal sehen sich »Verschwörungtheoretiker« bestätigt: Der 9/11 Commission Report gilt als eine der wichtigsten Quellen in Bezug auf die Aufklärung der Vorgänge vom 11. September 2001. Wie jetzt bekannt wurde, sind entscheidende Aussagen der Verdächtigen allerdings durch Folter der CIA zustande gekommen.

Der US-Nachrichtensender NBC News enthüllte, dass mehr als ein Viertel aller Fußnoten, die als Belege und Beweise gelten, im 9/11-Abschlussbericht auf umstrittenen CIA-Verhören von Al-Quaida-Verdächtigen in Guantanamo basieren.

Erzwungene Aussagen durch Folter

14 Häftlinge hatten vor Kurzem Anhörungen vor dem Pentagon Combatant Status Review Tribunal. Dieses Tribunal fungiert als eine Art Jury, die entscheiden soll, ob Anklage gegen einen Häftling erhoben werden kann oder nicht.

Vier Verdächtige haben nun ausgesagt, dass sie die gewünschten Informationen nur deshalb gegeben haben, um nicht noch länger gefoltert zu werden.

Als ein Beweismaterial dafür ließ das Gericht den Brief eines Gefangenen an seinen Vater zu, indem es heißt, er werde gefoltert. Die Folter hörte erst auf, als Majid einverstanden war, eine Erklärung zu unterschreiben. Diese durfte er aber nicht einmal lesen. Er weiß also gar nicht, was er unterschrieben hat.

Die Analyse der NBC News zeigt, dass sich von mehr als 1.700 Fußnoten im Abschlussbericht 441 direkt auf CIA-Verhöre beziehen. Die »Aussagen« der Verdächtigen geben Aufschluss über die Errichtung von terroristischen Zellen, der Ankunft der Flugzeugentführer in den USA und die Planung der Anschläge. Also die zentralen Punkte; das bestreitet selbst die Kommission nicht.

CIA weigerte sich Auskünfte zu geben

Rechtsexperten kritisieren, dass der Direktor der 9/11-Kommission Philipp Zelikow diese Beweise in den Report aufgenommen hat, obwohl Geständnisse unter Folter nicht zulässig sind.

Zu seiner Verteidigung brachte Zelikow vor, dass die Kommission auf sekundäre Quellen angewiesen war, weil sie die Verdächtigen nicht selbst befragen durfte. Er fügte hinzu, dass die meisten Informationen über die Anschläge am 11. September aus eben jenen CIA-Verhören stammen würden. Gleichzeitig räumte er ein, die CIA habe sich geweigert, genaue Auskünfte über ihre Verhörmethoden preiszugeben. »Wir benötigten Informationen über die Haltung der Gefangenen, über den Inhalt, Kontext und den Charakter der Vernehmungen.«

Einige Mitglieder der National Commission on Terrorist Attacks upon the United States, kurz 9/11-Commission, gaben darauf hin zu, sie hätten vermutet, dass »harte Techniken« (sprich: Folter) angewendet worden seien und dies Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit der »Zeugen« hätte. Aber es hätte nicht zu ihren »Aufgaben« gehört, deshalb genauer nachzufragen.

Fragwürdiges historisches Dokument

Michael Ratner, Präsident des Center for Constitutional Rights, sagte, er sei »schockiert« darüber, dass die Kommission nie nach den extremen Maßnahmen während der Vernehmungen gefragt habe. »Die meisten Leute schauen den 9/11-Bericht der Kommission als ein vertrauenswürdiges historisches Dokument an, aber deren Schlussfolgerungen wurden durch Informationen aus Folter gezogen, weshalb diese Schlussfolgerungen als äußerst fraglich angesehen werden müssen.«

http://info.kopp-verlag.de/news/aufgedeckt-911-informationen-durch-folter-erzwungen.html

Quelle:

http://deepbackground.msnbc.msn.com/archive/2008/01/30/624314.aspx




Obama »Can he really ?« »No, he can`t !«

http://info.kopp-verlag.de/news/no-he-cant.html

Susanne Hamann

»I have a dream« rief Martin Luther King im Jahr 1963 und begründete mit diesen vier Worten eine neue Vorstellung von Freiheit und Gerechtigkeit für ein ganzes Land.

Wer hätte gedacht, dass es 2008 nur noch drei Worte brauchen würde, um die ganze Welt in Stimmung zu versetzen: »Yes we can«, die magische Zauberformel des Barack Obama. Gefolgt von Wahlversprechen, die dem amerikanischen Volk aus dem Herzen sprachen, war es eine meisterliche Kampagne.

Kritische Fragen haben da nur noch wenige gestellt, insbesondere öffentlich. Was aber, wenn sein großer Change die Zukunft gar nicht rettet, sondern verschlimmert? In einem offenen Brief wirft die farbige Professorin Anne Wortham einen prüfenden Blick auf Obama. Er wurde kurz nach der Wahl veröffentlicht, und ermahnt uns dazu nachzufragen, wie der versprochene Change in den USA heute, vier Monate nach der Amtseinführung des neuen Präsidenten, eigentlich wirklich aussieht.

Um die verarmten Alten wollte Obama sich kümmern und um all die Kinder, die nicht krankenversichert sind; darum, dass die medizinische Versorgung für viele Amerikaner unerschwinglich ist, und dass immer mehr Bürger ins Elend stürzen, egal ob sie einen oder mehrere Jobs haben oder keinen. Der Geschäftemacherei »gieriger« Banker, die dazu führt, dass immer mehr Menschen ihre Häuser und Vermögen verlieren, weil sie ihre Kredite nicht mehr zahlen können, wollte er ein Ende bereiten. Er versprach das Aus für Guantanamo, er prophezeite den Abzug der Truppen aus dem Irak, und er kündigte eine neue Ära der Finanzsysteme an. Er ist volksnah und populär wie kaum ein Präsident vor ihm. Wir kennen den Namen seines Hundes (»Bo«), wir wissen, dass er »Twittert« und wir sind begeistert davon, dass sich nun ein schwarzer Präsident »zum Anfassen« für uns aufmacht, um die Welt nach den Machenschaften Bushs zu retten. Er ist fortschrittlich. Modern. Humanistisch. Oder?

Anne Wortham sieht das ganz anders. Sie ist Soziologie-Professorin an der Universität von Illinois und gibt regelmäßig Lehrveranstaltungen am Hoover Institut der Stanford Universität. Nach vielen Veröffentlichungen über die Bedeutung von Menschenrechten und Multikulturalismus für die Politik, schreibt sie zur Zeit an einem Buch über soziale und kulturelle Ausgrenzung. Sie ist Mitglied des amerikanischen Verbandes für Soziologie und Philosophie. Vor allen Dingen aber ist Anne Wortham schwarz und enttäuscht.
Eine interessante Kombination in Anbetracht der allgemeinen Begeisterung, die über das Wahlergebnis herrscht und den Stolz, den die meisten Afroamerikaner anscheinend empfinden. Anscheinend. Hier ihr offener Brief mit der Überschrift: »No, he can`t«.


Liebe Leser,
ich möchte euch sagen: Ich bin schwarz; ich wuchs im isolierten Süden auf und ich wählte Barack Obama – nicht. Ich wählte Ron Paul als meinen Favoriten für das Präsidentenamt. Und was noch viel wichtiger ist, ich bin nicht rassenbewusst. Ich brauche keinen schwarzen Präsidenten, um zu erkennen, dass ich als schwarze Person von Wert bin, und dass das Leben wert ist gelebt zu werden. Ich brauche keinen schwarzen Präsidenten, um mit ganzem Herzen hinter dem amerikanischen Ideal zu stehen.

Ich kann nicht mit euch feiern, denn ich fühle keine Begeisterung. Da ist kein Lächeln auf meinem Gesicht und ich hüpfe nicht vor Freude. In meinen Augen werdet ihr keine Tränen des Triumphs finden. Um solche Emotionen zu verspüren müsste ich so tun, als hätte ich keine Ahnung von den Grundvoraussetzungen, die menschliches Wachstum und Überleben benötigt. Ich müsste alles verleugnen, was ich über die Geschichte der amerikanischen Staaten weiß, was ich über amerikanische interethnische Beziehungen weiß, und ich müsste alles verleugnen, was ich über Barack Obama als Politiker weiß. Ich müsste die Natur der Veränderung verleugnen, die Obama in Amerika durchgesetzt hat.

Am wichtigsten ist aber, dass ich von meiner Überzeugung ablassen müsste, dass ihr euch nun entschieden habt, die Straße der Leibeigenschaft hinunter zu sprinten, auf der wir uns seit über einem halben Jahrhundert bewegen. Ich müsste so tun, als ob persönliche Freiheit unwichtig für den Erfolg des Menschen wäre. Ich müsste eure Ablehnung gegenüber dem Kapitalismus, von dem euer und mein Erfolg abhängen, ignorieren. Ich müsste es irgendwie schaffen, es für logisch zu halten, dass 94 Prozent der 12 Millionen Schwarzen in diesem Land im Grunde deshalb für einen Mann gestimmt haben, weil er aussieht wie sie. Ich müsste es für vernünftig halten, dass Schwarze sich erlauben, die Rassenkarte auszuspielen und dabei von »progressiven« Weißen unterstützt werden, die gerade deshalb für ihn stimmten, weil er nicht aussieht wie sie.
Ich müsste meinen Geist von allem säubern, was ich über jene Menschen weiß, die Barack Obama beraten haben und während seiner Legislatur Ämter einnehmen werden (eben solche politische Intellektuelle, wie meine früheren Kollegen an der Kennedy Schule für Regierungslehre der Harvard Universität).
Ich müsste glauben, dass »Fairness« mit Gerechtigkeit gleich zu setzen ist. Ich müsste daran glauben, dass der Mann, der mich darum bitte, »in einer neuen Haltung der Demut und des Opferbringens vorwärts zu schreiten«, tatsächlich in meinem Interesse spricht. Ich müsste eben jenes Mannes Prämisse akzeptieren, die besagt, dass wirtschaftlicher Reichtum von unten nach oben geschaffen wird, und der hochmütigerweise glaubt, er könnte diesen Mechanismus herbei zaubern, indem er seine Regierungsmacht gebraucht. Ich müsste einen Mann verehren, der denkt, dass der allgemeine Lebensstandard angehoben werden kann, indem er die effektivsten Produzenten und die größten Erzeuger von Reichtum und Wohlstand zerstört.
Letztlich müsste ich das Bild von 125.000 schreienden, weinenden und jubelnden Menschen im Grant Park/Chicago aus meinem Kopf verbannen, die alle völlig außer sich und wie im Kirchenkanon »Yes, We Can!« rezitierten. Letztlich müsste ich alle Erinnerungen an jene Momente auslöschen, in denen ich Politiker, Experten, Journalisten, Redakteure, Blogger und Intellektuelle habe sagen hören, dass der Kapitalismus tot ist. Und ich möchte darauf hinweisen, dass niemand, einschließlich Alan Greenspan, Einwand erhob, als eben jene Denker ihre Vermutung äußerten, dass diese spezielle Version anti-kapitalistischen Denkens, die sie gerne mit ihrer eigenen Version von Anti-Kapitalismus ersetzen wollten, nicht im entferntesten als Equivalent für den Kapitalismus bezeichnet werden kann.
Die Amerikaner haben also Geschichte geschrieben. Sie und ihre Kinder haben einen schwarzen Mann als Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt, ein verletzter Riese an der Spitze der Welt. Der Kampf zwischen John Wayne und Jane Fonda ist vorbei, und Jane hat gewonnen. Eugene McCarthy and George McGovern müssten ziemlich stolz sein. Jimmie Carter natürlich auch. Und selbst die Kennedys haben endlich eine Art Nachfolger bekommen. Die selbstgerechten, Wohlfahrtsstaat-orientierten Bewohner der Vororte können sich nun in dem wohlig warmen Wissen wiegen, dass sie einen schwarzen Mann ins Weiße Haus gewählt haben. Also, bejubelt euch selbst: in den 60ern waren es gegenkulturelle Radikale, in den 80ern die Yuppies and in den 90ern bourgeoise Bohemiens. Ein Toast auf euch selbst, ihr schwarzen Amerikaner. Jauchzt nur vor Freude ihr Harvard, Princeton, Yale, Duke, Stanford und Berkeley Gelehrten. Ihr habt es geschafft, nicht etwa ein Individuum zu wählen, das die Qualifikationen besitzt, um Präsident zu werden, sondern einen schwarzen Mann, der, wie der Pragmatiker Franklin Roosevelt, verspricht: »etwas zu tun!« Ihr habt jetzt jemanden, der den Knüppel von Lyndon Johnsons »Großer Gesellschaft« wieder aufgenommen hat. Aber leider habt ihr auch leichtsinnig das letzte bisschen eurer (und meiner) Freiheit verkauft, das noch übrig war – nur für die Chance euch gut zu fühlen.
Was also bleibt mir zu sagen als: Nein, es gibt nichts in mir, das eure glückselige Blindheit teilen möchte.

»Eine Regierung, die stark genug ist, um euch alles zu geben was ihr wollt, ist auch mächtig genug, um euch alles zu nehmen, was ihr besitzt.«
Thomas Jefferson


Diese Worte lassen keine Grauzonen mehr zu. Aber die Frage ist natürlich: Wurde Obama gewählt, weil die Menschen auf Grauzonen hofften? Schwarz oder Weiß anstatt halb-legale Spontan-Politik, das war Obamas poetisches Wahlcredo - auf allen Ebenen. Ein Blick auf seine bisherige Versprechen-Erfolgsbilanz zeichnet jedoch ein anderes Bild:
Tatsächlich sind nun die finanziellen Mittel zur Schließung Guantanamos eingefroren, und was noch viel schlimmer ist: die wegen ihrer Foltermethoden (z.B. Waterboarding) gefürchteten Militärtribunale sollen weiter geführt werden. Selbst die Zeit schrieb dazu offen und unverblümt: »Man muss nicht lange raten, warum Obama daran festhalten will, wenn auch mit größeren rechtsstaatlichen Zugeständnissen: Weil auch er im Kern ein Sondergericht möchte, mit weniger Rechten für die Angeklagten als ihnen in einem normalen Verfahren zustünden. Aus einem anderen Grund bräuchte er die Militärkommissionen nicht.«
Die Truppen in den arabischen Gebieten bleiben auf unbestimmte Zeit stationiert. Weiterhin ist zwar die Inhaftierung ohne Gerichtsverfahren (Habeas Corpum) grundsätzlich verboten worden, aber seltsamerweise gilt dies nicht für die Bagram Air Base in Afghanistan. Auf die Rechte der Genfer Konvention dürfen die Häftlinge ohnehin nach wie vor nicht klagen.
Der 21. Mai ist in diesem Zusammenhang wohl ebenfalls ein unvergessliches Datum. An diesem Tag verkündete Barack Obama, dass er sich für eine »verlängerte Haft« (»prolonged detention«) stark mache. Hinter diesem kryptischen Begriff verbirgt sich letztlich die Erlaubnis, Gefangene auf unbestimmte Zeit und ohne Gerichtsverfahren in Haft zu belassen. Amerikanische Freiheitsanwälte sagen dazu in der New York Times, »Herr Obama habe nicht nachdrücklich verdeutlicht, dass es eine beängstigende Menge von inhaftierten Sträflingen gäbe, die zu gefährlich wären, um wieder auf freien Fuß gesetzt zu werden und gleichzeitig nicht verurteilt werden könnten.« Warum eigentlich nicht? Grauzonen - das sieht Amerika in seinem aktuellen Spiegelbild, nicht etwa Schwarz oder Weiß.
Undurchsichtiger ist wohl nur noch das Finanzsystem. Wieso erhalten Manager auch unter Obama Abfindungen in Millionenhöhe, die obendrein noch vom Staat finanziert sind? Und wieso ist es auch unter dem volksnahen Präsidenten nicht möglich, die deutschen Goldvorräte, die seit dem Ende des zweiten Weltkrieges zu größten Teilen in den USA liegen, zu zählen oder gar zurück zu erhalten? (Quelle: Kopp Exklusiv Nr. 23)


Fragen über Fragen, die einen beunruhigenden Rahmen aufspannen. Die Königsfrage allerdings ist: Wieso steht im Kern der größten Finanzreform der USA seit 75 Jahren, die nun wie versprochen von Obama angestoßen wurde, ausgerechnet die massive Stärkung der Federal Reserve?! Der Vorschlag des Präsidenten sieht vor, die Fed zur Aufsichtsinstanz über alle »wackligen« Finanzinstitute und das Finanzsystem als Gesamtkomplex zu ernennen. Auf diese Weise soll sie die Funktion eines Frühwarnsystems erhalten. Dabei klingt eine solche »Reform« alarmierend vertraut. Schließlich hat die Fed gerade dadurch ausschlaggebend zu der aktuellen Krise beigetragen, dass sie weder rechtzeitig warnte, noch Greenspan das Wachsen der Finanzblase durch einen höheren Zinssatz verhinderte. Ist nach der Krise nun vor der Krise? Anscheinend. Die USA können auf dem Deck des Segelschiffes altbekannter grauer Männer Platz nehmen - die nach wie vor sehr genau wissen, wo ihre Interessen liegen: Besonders hirnrissig wird das ganze nämlich, wenn man sich klar macht, dass die US-Zentralbank über die regionale Struktur den privaten Banken gehört.
Sicher ist, Revolution bedeutet, dass ein System in seinen Grundfesten erschüttert wird. Das ist hier nicht der Fall. Natürlich werden tiefgreifende Neuerungen vorgenommen, aber wie kann man in der aktuellen Weltlage von einer Finanzrevolution sprechen, wenn die Entscheidungsgewalt über den Geldfluss der USA in den Händen der alten Führungsriege bleibt? Geld regiert nun mal die Welt, und somit regiert der, der die Macht über das Geld hat, uns alle.
Vier Monate Amtszeit sind vielleicht nicht viel, aber bisher wurden vor allem Banken gestützt und die marode Autoindustrie gerettet. GM wird weitere 30 (Staats-)Milliarden erhalten, die den Steuerzahler wohl kaum erfreuen. Die Arbeitslosenquote der USA befindet sich mit 8,1 Prozent auf dem höchsten Stand seit 25 Jahren und entsprechend nimmt die Zahl der Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze leben, drastisch zu.
Sicher ist auch: Für den versprochenen Weltfrieden wird Obama noch einiges tun müssen, denn es ist Sand in seinem anscheinend so gut geölten Regierungs-Getriebe. Und auch wenn unklar ist, ob Anne Wortham mit ihrem »No, he can`t« Recht behalten wird, so weist sie damit doch ganz klar in eine Richtung: Die Frage, die wir uns alle immer wieder stellen müssen lautet:

»Can he really?«

Montag, 22. Juni 2009

Film: Die Jahrhundertlüge

Eine Zeichentrickfigur erläutert in einem vierteiligen Film (insg. 30 Min.), warum die Bundesrepublik Deutschland bis heute kein souveräner Staat ist, sondern unter alliierter Fremdherrschaft steht – trotz des nach der Wiedervereinigung geschlossenen so genannten 2+4-Vertrages.









Autor des Zeichentrickfilms ist Olaf Wilhelm, der von sich angibt, Experte für internationale Angelegenheiten zu sein.

Iranische Internetzensur mit Europäischer Technik

Stecker raus, hat sich das iranische Regime letzte Woche wohl gesagt. Immer wieder waren Youtube, Twitter und andere Internetseiten im Land blockiert oder nur begrenzt zugänglich. Doch die Webpolizisten der Mullahs können weitaus mehr: Sie haben eine ausgeklügelte Maschinerie entwickelt, um das Web zu kontrollieren und zensurieren. So sperren sie nicht nur den Zugang zu einzelnen Seiten, sondern können auch herausfinden, welche Inhalte einzelne Personen im Internet besuchen. Damit haben die Webspione die Möglichkeit, jedes E-Mail, Twitter-Kurznachrichten oder Bilder auf Schlüsselworte zu durchsuchen, mitzulesen und sogar zu verändern – was die Kommunikation der oppositionellen Demonstranten erheblich einschränkt.

Technologie aus Europa

Die technische Ausrüstung dazu erhielt das Regime aus Europa: Laut einem Bericht des «Wall Street Journal» hat ein Joint Venture aus dem deutschen Industriekonzern Siemens und dem finnischen Mobiltelefonhersteller Nokia die Anlagen und die Software – oder zumindest Teile dazu – in der zweiten Hälfte des letzten Jahres geliefert. «Das ‹Kontrollzentrum› wurde beim iranischen Telekom-Regierungsmonopolisten installiert, und zwar im Rahmen eines grösseren Vertrags für Netzwerk-Technologie», sagt Ben Roome, Sprecher des Joint Ventures mit dem Namen Nokia Siemens Networks. Wenn man Netzwerke verkaufe, erhalte der Käufer automatisch auch die technische Möglichkeit, die darüber laufende Kommunikation zu kontrollieren.

Das würde laut dem «Wall Street Journal» auch erklären, warum das Internet in den letzten Tagen nicht komplett blockiert wurde und viel langsamer lief als sonst. Nutzer meldeten, dass das Tempo weniger als ein Zehntel der Normalgeschwindigkeit betrug. «Iran möchte herausfinden, was die Bevölkerung zu sagen versucht» sagt Bradley Anstis, Direktor einer Internetsicherheitsfirma in Kalifornien. Er glaubt, dass das iranische Regime damit mehr Möglichkeiten hat, das Internet zu kontrollieren, als China.

Lieferung ist legal

Beim Nokia-Siemens-Joint-Venture lässt man die Kritik nicht gelten. «Es ist besser, den Leuten – egal wo sie leben – Kommunikation zu ermöglichen, als ihnen diese Wahl nicht zu lassen», sagt Roome. Zudem sei die Technik gemäss dem international anerkannten Konzept der «gesetzmässigen Kontrolle» an Iran geliefert worden: So dürfen auf diesem Wege Daten abgefangen werden, um Terrorismus, Pornographie, Drogenhandel oder sonstige kriminelle Aktivitäten zu bekämpfen.

Wahlbetrug ... wo ... in Deutschland !!!!

Im sächsischen Riesa konnte nach einer Neuauszählung der Stimmen der Kommunalwahl (7. Juni) nachgewiesen werden, dass die NPD durch Wahlfälschungen um ein ihr zustehendes Mandat geprellt wurde.

Auf der Netzseite der Partei heisst es, dass der bisherige Stadtrat Jörg Reißner vier Tage nach der Wahl Widerspruch gegen das Ergebnis in Riesa einlegte. Denn der Ablauf des Wahlabends kam den NPD-Beobachtern reichlich merkwürdig vor: Nachdem die NPD nach der Auszählung von 22 der 23 Riesaer Wahllokale bei 5,9 Prozent und damit zwei Stadtratsmandaten lag, gab es nach Auszählung des letzten Bezirks im Rathaus ein Ergebnis von nur noch 5,8 Prozent und damit den Verlust des zweiten Mandats. Das wäre nicht weiter verdächtig, wenn nicht die NPD-Ergebnisse proportional zur Auszählungsdauer schlechter geworden wären.

Bereits vor dem Antrag Reißners auf eine neue Auszählung war es laut verschiedenen Presseberichten bei der Auszählung zu einer Reihe von Fehlern gekommen, welche bereits zu einer Korrektur der Mandatzuteilung für die Partei DIE LINKE geführt hat. Heute nun berichtet die die SÄCHSISCHE ZEITUNG in ihrem Riesaer Lokalteil, dass die Prüfung der Zähllisten durch das Landratsamt Meißen weitere Auszählungsfehler ergeben hat. Das wichtigste Ergebnis der Nachprüfung der Zähllisten und der “ungültigen Stimmen”: der NPD-Kandidat Jürgen Gansel erhält 50 Stimmen mehr, die vorher augenscheinlich ganz im Sinne der etablierten selbsternannten “Demokraten” unterschlagen worden waren. Damit erhält die NPD im Riesaer Stadtrat wieder ein zweites Mandat wie in der letzten Wahlperiode und wie es die Auszählungen am Wahlabend bis 23.00 Uhr auch anzeigten.

Der NPD-Kreisvorstand prüft nun Strafanzeigen wegen Wahlfälschung gegen die Auszähler in einzelnen Wahllokalen – auf Wahlbetrug stehen bis zu zwei Jahre Haft. Die NPD-Stadträte Jürgen Gansel und Jörg Reißner haben derweil eine konsequente Oppositionspolitik “gegen die Riesaer CDU und das von ihr als Erbhof zur Pfründeverteilung mißbrauchte Rathaus” angekündigt.

Deshalb zensieren sie unser Internet

Wer sich fragt, warum unsere Politiker derzeit mit brachialer Gewalt daran arbeiten, unser Internet zu zensieren, findet eine Antwort in den Ergebnissen der jüngsten Untersuchung des “Kinderbarometers”. Aus denen resultiert nämlich, daß Kinder den Fernseher immer häufiger ausgeschaltet lassen. Dafür setzen sie sich nach der Schule an den Computer, der fast immer Zugriff auf das Internet ermöglicht. Nur noch fünf Prozent der Neun- bis 14-Jährigen haben keinen Zugang zu einem Rechner im Elternhaus, in neun Prozent der Haushalte fehlt der Fernseher.

Diese Entwicklung ist für unsere Politiker sehr bedrohlich, weil sie im Internet, anders als im Fernsehprogramm, ihre geschickt als Propaganda verpackten gesellschaftlichen und politischen Lügen nicht unter Kontrolle haben. Das wissen sie. Deshalb wollen sie endlich auch unser Internet kontrollieren. Der moralische Einstieg, um dergestalte Zensurgesetze durchzuboxen, ist der vermeintliche Schutz sexuell mißbrauchter Kinder, denen natürlich solche Internetsperren nicht im Mindesten helfen.

In der siebten Klasse besitzt fast die Hälfte der Kinder einen eigenen Computer, oft ausgestattet mit Internetzugang. Zwar ist der Fernsehkonsum im Schnitt noch immer leicht höher als die Computernutzung, doch die Werte nähern sich an. Das eigens für sie gemachte Kinderprogramm empfinden 30 Prozent der Kinder als langweilig. Der Fernseher wird nur mehr zum Lückenfüller, den mehr als ein Drittel der Kinder nur nutzt, wenn sich keine andere Beschäftigung bietet.

Das sind Ergebnisse des Kinderbarometers der Landesbausparkassen, das am Freitag von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgestellt wurde. Deutschlandweit wurden 10 000 Kinder im Alter zwischen neun und 14 Jahren zu ihrem Lebensumfeld, der Schule, dem Freundeskreis und der Familie sowie zu ihren Wünschen, Ängsten und Vorstellungen befragt.

Mit anderen Worten: Es wächst eine Generation von Menschen in Deutschland heran, die nicht von Klein auf durch die Tagesschau und sonstige Verblendungssendungen indoktriniert werden konnte. Zwar tun die Schulen das ihre, um staatlich festgelegte Ansichten zu geschichtlichen oder gegenwärtigen Ereignissen in die kleinen Kinderköpfe hineinzutrichtern. Doch anders als Mama und Papa, die sich weiterhin täglich um 20 Uhr durch die “Nachrichten” im Ersten auf Linie bringen lassen, ist beim Nachwuchs zu Hause an ihrem PC im Kinderzimmer erstmal Schluß damit. Aus den Weiten des Internets können sie sich mittlerweile über unzählige Enthüllungen informieren, die im klaren Widerspruch stehen zu den Versionen, die unser Staat gern in unseren Köpfen haben möchte. Und das für ihn Schlimmste: All diese ungewünschten Fakten und alternativen Ansichten, die bei unseren neugierigen jungen Mitmenschen das eigenständige Denken anregen, sind für sie nur wenige Mausklicks entfernt.

Und irgendwann wird diese junge Generation aufstehen und unsere Politiker zur Strafe für die vielen Lügen, mit denen sie uns seit Jahrzehnten verblenden, in die Wüste schicken. Deshalb wollen sie das Internet zensieren. Um ihre Macht zu erhalten. Und um dieses Ziel zu erreichen, sind sie sich auch nicht zu Schade, mißbrauchte Kinder als moralisches Argument erneut zu mißbrauchen. Ein klareres Indiz für die moralische Verkommenheit unserer politischen “Elite” kann es kaum geben.

http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/06/21/deshalb-zensieren-sie-unser-internet/

Sonntag, 21. Juni 2009

Finnische Zensur Contra-Zensur-Website landet auf der Liste

Eine finnische Website, die sich zum Ziel gesetzt hat, die blockierten Adressen der finnischen Zensurliste zu veröffentlichen, ist nun selbst zensiert worden.

Einige werden sich erinnern, dass vor einigen Wochen die australische Zensurliste bei Wikileaks aufgetaucht war. Nach einer Prüfung der Liste gelangte man zu dem Ergebnis, dass in Australien auch Seiten blockiert werden, deren Inhalte absolut legal sind. Website einige der URLs, die auf der "Blacklist" stehen und von finnischen Providern blockiert werden. Da seine Seite diese Links beinhaltete, geriet auch er in das Netz der Fahnder, welche in mehrfach befragten und mit massiven Strafen für die Veröffentlichungen drohten, schließlich habe es sich um Links zu kinderpornografischen Inhalten gehandelt. Als weiteren Schritt, dass diese Informationen nicht an die Öffentlichkeit dringen, wurde seine Seite ebenfalls (!) auf die Blacklist gesetzt. Nachdem keine weiteren rechtlichen Folgen für Nikki eintraten, wollte er seine Website von der Zensurliste entfernen, damit sie wieder erreichbar wäre. Die Polizei lehnte die Entfernung seiner Website lapsiporno.info von der Liste jedoch ab, woraufhin er vor dem Verwaltungsgericht in Helsinki darauf klagte. Das Ergebnis? Nichts, abgesehen von der Tatsache, dass die Seite nach wie vor blockiert wird.

Das Erschreckende ist jedoch, mit welcher Gleichgültigkeit das Verwaltungsgericht über die Klage von Nikki entschieden hat. Man sei sich durchaus darüber im Klaren, dass es hier um die Zensur einer persönlichen Website des Klägers gehe. Damit hatte es sich dann aber auch schon. Wie EDRI erklärt, hätte man damit die finnische Verfassung insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung verworfen, ohne auch nur die geringsten Erklärungen oder Gründe hierfür anzubringen.

Matti Nikki hat derweil - vertreten durch die Kanzlei Turre - Berufung gegen die Entscheidung vor dem Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Dies soll in nächster Zeit darüber entscheiden. Vermutlich wird es jedoch keine großartigen Ergebnisse hervorbringen, schließlich will keines der Länder, die auf Zensur setzen, dass darüber Details bekannt werden.




http://www.gulli.com/news/finnische-zensur-contra-zensur-2009-06-20/

Geoengineering

Professor der Rutgers-Universität warnt, dass Geoengineering Katastrophen und eine globale Hungersnot auslösen könnte


Die National Academy of Science debattiert über das Versprühen von Aerosolen in die obere Stratosphäre zur Bekämpfung der globalen Erwärmung

Paul Joseph Watson
PrisonPlanet.com
Mittwoch, 17. Juni 2009

[Übersetzung durch Shapy]


Die Debatte um die Möglichkeit, mittels Geoengineering das Klima der Erde zu beeinflussen indem man die Atmosphäre mit Aerosol- Partikeln anreichert, hat sich von Spekulation hin zu einer ernsthaften Erwägung bewegt und war kürzlich ein zentraler Punkt bei einer Arbeitsgruppe der National Academy of Science. Gleichzeitig warnte ein führender Professor der Rutgers-Universität bei diesem Treffen, dass das Herumpfuschen am empfindlichen Ökosystem des Planeten Hungersnöte und Dürren auslösen und das Leben von nicht weniger als einem Drittel der Weltbevölkerung bedrohen könnte. Der Plan, um Aerosole (Staubpartikel) in die obere Stratosphäre der Erde zu verschießen mit der Absicht, den Planeten abzukühlen und die angeblich wachsenden Effekte der globalen Erwärmung abzuschwächen, sollte laut Dan Schrag von der Harvard-Universität als eine „Notfallmaßnahme“ im Zuge der Klimakrise betrachtet werden. Laut Schrag wären wir bereits auf dem Weg zu einer solchen Krise:

„Ich denke, wir sollten das Klimaengineering nur als eine Notfallmaßnahme für eine Klimakrise betrachten, doch ich frage mich, ob wir nicht bereits eine Klimakrise erleben – ob wir diese Schwelle bereits überschritten haben,“

sagte Schrag.
Nach einem Bericht des NPR (National Public Radio) über das Treffen forderte David Keith, Professor der Calgary- Universität, den Beginn von Geoengineering-Experimenten globalen Ausmaßes, dies solle „lieber früher als später“ erfolgen. Jedoch warnte Professor Alan Robock von der Rutgers-Universität, dass solche Experimente „Katastrophen aulösen könnten“, indem sie die Ozonschicht beschädigen und möglicherweise die Stratosphäre durch die Beseitigung von Wetterphänomenen verändern, wie zum Beispiel die jährliche Monsun-Saison, auf welche sich 2 Milliarden Menschen zum Bewässern ihrer Ernten und Ernährung ihrer Bevölkerung verlassen.

„Stellen sie sich vor, wir lösen eine Dürre und Hungersnot aus, während wir versuchen den Planeten abzukühlen,“

sagte Robock.
Wie wir bereits hervorgehoben haben, schüren Diskussionen in Bezug auf die Möglichkeit des „Geoengineering“ des planetären Klimas zur Bekämpfung der globalen Erwärmung durch „das Verschiessen von Schmutzpartikeln in die obere Atmosphäre um die Sonnenstrahlen zu reflektieren“ neue Besorgnis, dass ähnliche Programme bereits im Gange sind und dass sog. Chemtrails mit solchen Experimenten direkt zusammenhängen.
Chemtrails unterscheiden sich von gewöhnlichen Kondensstreifen insofern, dass sie Stunden lang am Himmel hängen und dass oft beobachtet wurde, dass sie von Flugzeugen ausgestossen werden, die Zick-Zack-Routen fligen, wobei die endgültige Struktur dieser Streifen X- Formationen und Gitterformationen am Himmel annehmen. Chemtrails beeinflussen direkt das lokale Wetter, indem sie einen blauen Himmel in einen schlierig bewölkten verändern. Letztes Jahr fand eine Untersuchung von KSLA News heraus, dass der Stoff, welcher von einem aus grosser Höhe zur Erde gesunkenen Chemtrail stammt, hohe Dosen an Barium (6,8 ppm) und Blei (8,2 ppm) sowie Spuren von anderen Chemikalien wie Arsen, Chrom, Selen und Silber enthielt. Von diesen, alle bis auf eine metallisch, sind einige giftig, während andere selten oder nie in der Natur gefunden werden. Die Nachrichtensendung konzentriert sich auf Barium, wobei die Nachforschungen aufzeigen, dass dies ein „Markenzeichen von Chemtrails“ ist. KSLA fand in den Proben Bariumkonzentrationen von 6,8 ppm oder „das Sechsfache an giftiger Dosis, nach einer von der EPA festgesetzten Skala.“
KSLA befragte auch Mark Ryan, Direktor des Gift-Kontrollzentrums, über die Auswirkungen von Barium auf den menschlichen Körper. Ryan kommentierte, dass „kurzfristige Belastung zu allem möglichen führen könne, von Bauch- bis Brustschmerzen, und dass eine langfristige Belastung zu Blutdruckproblemen führe.“ Das Gift- Kontrollzentrum berichtete darüberhinaus, dass eine langfristige Belastung, wie bei allen schädlichen Substanzen, dazu beitragen würde das Immunsystem zu schwächen, wobei viele darauf spekulieren, dass dies der Zweck solcher Chemtrails ist.

Wie wir in einem früheren detaillierten Bericht aufzeigten, führen zahlreiche Universitäten und staatliche Behörden seit Jahren Studien auf dem Feld des Geoengineering durch. Darüberhinaus erinnerte das Interesse der Obama-Administration an der Erforschung des „Geoengineering“ an kürzliche Veröffentlichungen, verfasst vom elitären Rat für Auswärtige Beziehungen (CFR). In einem Dokument mit dem Titel Geoengineering: Arbeitsgruppe für unilaterales Geoengineering auf planetarer Ebene schlägt der CFR verschiedene Methoden zur „Reflektierung des Sonnenlichts zurück in den Weltraum“ vor, welche neben „kleinen reflektierenden Partikeln im oberen Teil der Atmosphäre“, sowie „mehr Wolken in den unteren Teilen der Atmosphäre“ und die Platzierung „verschiedener Arten von reflektierenden Objekten im Weltraum entweder nahe der Erde oder in einer stabilen Position zwischen Erde und Sonne“ beinhalten. Die Vorschläge im CFR- Dokument passen exakt zu den atmosphärischen Effekten, die nach dem Aussprühen von Chemtrails beobachtet wurden.


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Obamas Plan für planetarisches "Geo-Engineering" gleicht Dokumenten des Rates Für Auswärtige Beziehungen

Drastische Programme für Terraforming stammen von elitären Internationalisten

Steve Watson
Infowars.net
Thursday, April 9, 2009



Die Ankündigung der Obama-Administration, drastisches planetarisches "Geo-Engineering" in Betracht zu ziehen wie das "Verschießen von verunreinigenden Partikeln in die obere Athmosphäre um die Sonnenstrahlen zu reflektieren", gleicht exakt Publikationen jüngeren Datums des elitären Rates Für Auswärtige Beziehungen (CFR). Gestern berichtete die Associated Press, dass die Obama-Administration Gespräche abgehalten hätte über die Möglichkeit, "Geo-Engineering" auf das Erdklima anzuwenden um auf die gloable Erwärmung zu reagieren.

In dem AP-Bericht heißt es, dass Obamas Berater für Wissenschaft John Holdren sich vehement einsetze für drastische Terraforming- Programme wie die Schaffung eines "künstlichen Vulkans".
Trotz Holdrens Eingeständnis, dass solche Maßnahmen "schwerwiegende Nebenwirkungen" haben könnten, fügte er hinzu dass "wir verzweifelt genug werden könnten um es benutzen zu wollen". Diese Ideen gleichen exakt jenen die der CFR in den letzten Jahren vorgeschlagen hat. In Dokumenten (PDF) vom "Geoengineering: Workshop on Unilateral Planetary Scale Geoengineering" des CFR, die im Mai 2008 veröffentlicht wurden,
befürwortet die elitäre Gruppe von Internationalisten die gleichen drastischen Ideen die nun von der Obama-Administration vorgetragen werden.

Die folgenden Auszüge stammen aus dem Dokument:

"Strategien für Geoengineering

Unter allen Geoengineering-Plänen beinhalten jene, die als am ehesten durchführbar angesehen werden, eine Vergrößerung des planetarischen Albedos, das heißt
die Reflektion von mehr Sonnenlicht zurück in den Weltraum bevor es absorbiert werden kann. Es gibt eine Anzahl verschiedener Methoden die eingesetzt werden
können um die Reflektivität des Planeten zu erhöhen:


1. Mehr kleinere reflektierende Partikel dem oberen Teil der Athmosphäre zufügen (die Stratosphäre welche zwischen 15 und 50 Kilometern über der Erdoberfläche liegt).

2. Weitere Wolken dem unteren Teil der Athmosphäre (der Troposphäre) hinzufügen.

3. Verschiedene Arten von reflektierenden Objekten im Weltraum plazieren, entweder in der Nähe der Sonne oder an einem stabilen Platz zwischen der Erde und der Sonne.

4. Große Teile der Landfläche auf dem Planeten ändern von Dingen die dunkel sind (absorbierend) so wie Bäume zu Dingen die hell sind (reflektierend) so wie
offene Schneedecken oder Grasflächen

[…]

Stratosphäre Aerosole die entworfen werden könnten, um in gewisse Regionen zu migrieren (z.B. über der Arktis) oder über die Stratosphäre zu steigen (sodass sie nicht in die
Chemie der Stratosphäre eingreifen.

Das Hinzugeben von mehr feinen Partikeln der richtigen Art zu der Stratosphäre kann die Menge des Sonnenlichts erhöhen, die zurück in den Weltraum reflektiert wird.

Für die Anwendung bei Geoengineering könnten verschiedene Technologien eingesetzt werden um Partikel in die Stratosphäre zu befördern, wie etwa
Marinegeschütze, Raketen, Heißluftballons oder Luftschiffe oder eine Staffel in großer Höhe fliegender Flugzeuge. Mögliche Arten von Partikeln für die Injektion
beinhalten Schwefeldioxid, Aluminiumoxid-Staub oder sogar speziell entworfene, von selbst schwebende Aerosole."

Das Forschungsprogramm für Geoengineering des CFR wird geleitet von David G. Victor, ein Professor an der Stanford Law School und ein Adjunct Senior Fellow beim Council on Foreign Relations. Ebenso beteiligt sind M. Granger Morgan, Vorsitzender des Carnegie Mellon University’s Department of Engineering,
Jay Apt, Professor of Engineering and Public Policy an der Carnegie Mellon University sowie John Steinbruner, Professor of Public Policy und Director des Center for International and Security Studies bei der University of Maryland. In einem Artikel namens "The Geoengineering Option: A Last Resort Against Global Warming?", der diesen Monat im Magazin Foreign Affairs des CFR erschien, legen die Direktoren abermals ihre Ideen dar für planetarisches Terraforming; u.a. wird eine Reduktion von Kohlenstoffemissionen weltweit von 60-80 Prozent gefordert.

Obamas Unterstützung eines Kohlenstoff-Besteuerungsprogramms durch einen sogenannten Emissionsrechtehandel geht ebenfalls direkt zurück auf die Richtlinien von Victor und den anderen Leuten vom CFR. Ein Dokument von 1999 des CFR über die Zusammenfassung eines Treffens über Geoengineering (PDF pages 12,13,14) verlautbart auch kategorisch, dass das ultimative Ziel unter einer "Technologie-Strategie für globale Erwärmung" die Implementierung einer globalen Kohlenstoffsteuer wäre. Es wird auch pedantisch erklärt wie die vermeintliche Gefahr der globalen Erwärmung benutzt werden kann, um den Amerikanern etwas anzudrehen was im Prinzip eine Steuer auf Luft ist:

"Während die Besteuerung von Tee verblasst neben der Besteuerung von Luft als ein vermeintlicher Affront durch die Regierung, könnten die klaren Vorteile einer Besteuerungspolitik, um die globale Erwärmung zu bekämpfen, vielleicht sogar die Nachfahren unser steuerfeindlichen Gründungsväter überzeugen."

Die versuchsweise Ankündigung der Obama-Administration über die Existenz von Forschungsprogrammen über Geoengineering ist der erste Schritt hin zu einer breiteren Ankündigung des Konzepts an die Bevölkerung. Wie wir in vergangenen Artikeln belegt haben, wird Geoengineering bereits seit längerem von Regierungsbehörden und Universitäten mit engen Verbindungen zur Regierung im großen Maßstab durch sogenanntes Chemtrail-Sprühen eingesetzt. Chemtrails unterscheiden sich von gewöhnlichen Kondensstreifen dahingehend, dass sie stundenlang am Himmel hängen und häufig von Flugzeugen stammen welche
Zick-Zack-Routen fliegen, was zu X-förmigen oder netzartigen Mustern am Himmel führt. Anfang 2008 kamen Ermittlungen des Nachrichtensenders KSLA zu dem Ergebnis, dass eine Substanz
die von Chemtrails aus großer Höhe zu Boden fiel, hohe Mengen Barium (6.8 ppm) und Blei (8.2 ppm) enthielt, sowie Spuren von anderen Chemikalien wie Arsen, Chrom, Kadmium, Selen und Silber. Bis auf einen Stoff sind alle Metalle, manche giftig
und die anderen tauchen fast nie in der Natur auf.

Solche Programme kratzen nur an der Oberfläche von dem, was wahrscheinlich ein gigantisches und allumfassendes, durch schwarze Kassen finanziertes Terraforming-Programm ist; bei dem wenig oder keine Rücksicht genommen wird auf die unbekannten Konsequenzen für die Umwelt
.


http://infokrieg.tv/2009_06_20_geoengineering_katastrophe.html




Samstag, 20. Juni 2009

Wie die Medien die Berichterstattung über den Iran fälschen

von Freeman , für Schall und Rauch

Die westlichen Medien wiederholen penetrant die Behauptung, die Wahlen im Iran sind gefälscht, zeigen Bilder von Demonstrationen der Opposition, dabei fälschen sie selber die Berichterstattung. Hier zeig ich euch ein Beispiel wie die Vorgänge im Iran mit manipulierten Fotos falsch dargestellt werden.

Die LA Times zeigt ein Bild einer Pro-Ahmadinedschad Demonstration und man sieht er winkt von der Bühne seinen Anhängern zu:


Klick drauf um zu vergrössern

Eine andere Aufnahme aus gleichen Blickwinkel, die selbe Menschenmenge, Hintergrund, Gebäude, Bäume ... aber die BBC zeigt Ahmadinedschad nicht und sagt es wäre eine Pro-Moussavi Demonstration, ... eine komplett falsche Darstellung. Das Foto wird untertitelt mit der Beschreibung:

"Anhänger von Mir Hossein Moussavi trotzen dem Demonstrationsverbot".


Klick drauf um zu vergrössern

Ach so, es gibt auch Massendemonstrationen FÜR!!! Ahmadinedschad. Ich hatte den Eindruck aus unseren Medien, das ganze iranische Volk ist gegen ihn. Und es werden sogar Bilder dieser Menschenmenge benutzen um uns glauben zu lassen, es sind seine Gegner. Sagenhaft diese Verarsche!

Nach Protesten aufmerksamer Leser des Blogs von Mike Rivero hat die BBC den "Fehler" zugegeben und entschuldigt sich dafür in diesem Artikel.

Wie seriös und zuverlässig sind die Qualitätsmedien (lach) und welche "Fehler" machen sie noch die nicht auffallen?


Das ist nicht das erste mal dass die BBC dabei erwischt wurde, auf unzulässige Weise Bild- und Videomaterial zu bearbeiten und für politische Propaganda zu benutzen. Während dem Fall von Bagdad im April 2003 übertrugen die BBC und andere Vertreter der Mainstream-Medien Nahaufnahmen des „Massenaufstandes“, wobei Iraker mit Hilfe von US-Truppen die Saddam-Hussein-Statue am Fardus Square abrissen. Die Nahaufnahmen wurde dazu benutzt um zu unterstellen, dass Hunderte oder sogar Tausende Iraker an einer dem Fall der Berliner Mauer ähnlichen „historischen“ Befreiung teilhaben würden. Als dann im Internet Weitwinkel-Aufnahmen veröffentlicht wurden die nie im TV übertragen worden waren, kam die Wahrheit über den „Massenaufstand“ ans Licht. Die Menge um die Statue herum war sehr spärlich und bestand größtenteils aus US-Truppen und Journalisten. Die BBC musste später zugeben, dass nur „Dutzende“ Iraker am Sturz der Statue beteiligt waren. Die ganze Szene war eine einzige Farce, durch die Zurückhaltung der Weitwinkel-Aufnahmen wurde die Welt davon überzeugt, es hätte sich bei dem Ereignis um einen triumphalen und historischen Massenaufstand der irakischen Bevölkerung gehandelt. Welche Ansichten über die Legitimität von Ahmadinejad und die Genauigkeit der iranischen Wahlergebnisse sie auch immer haben mögen, die Tatsache dass das angloamerikanische Establishment und seine Medienorgane das Chaos im Iran ausnutzen und weiter anheizen um ihn noch mehr zu destabilisieren, steht außer Frage. In der Tat hat das US State Department, welches routinemäßig das Internet als Werkzeug von Extremisten und Terroristen dämonisiert wenn es dazu genutzt wird die US Außenpolitik zu kritisieren, heute den beispiellosen Schritt unternommen zu erbitten, dass Twitter.com

„geplante Wartungsarbeiten verschiebt damit iranische Demonstranten es weiter dazu nutzen können, um Bilder und Berichte der Unruhen zu veröffentlichen,“

wie die London Times berichtet.

Montag, 8. Juni 2009

Ergebnisse der Wahl für das Europa Parlament

Die Beteiligung an der Europawahl ist auf einen historischen Tiefstand gefallen. Nach einer Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts TNS Opinion gingen EU-weit nur noch 43,01 Prozent aller Wahlberechtigten an die Urnen.

Für mich ist damit das Votum des Volkes völlig klar. NICHT Wählen heißt für mich, ich bin gegen die aufgestellten Parteien.
Das würde folgendes bedeuten. 65,99 %, Also bei weitem die Mehrheit + 10% Sonstige sind dann ca. 70 % der Menschen wollen keine der etablierten Parteien wählen sondern hätten gerne eine andere Politik.
Es wird hier auch völlig klar, warum die etablierten Parteien gegen eine Wahlpflicht sind.
Würden alle Bürger wählen müssen, würden sich die Protestwählerstimmen derartig vermehren, das die sonstigen Parteien 3/4 der Stimmen bekommen würden.


Noch desaströser ist es in DEUTSCHLAND

CDU und CSU kommen auf etwa 38,3 Prozent - mehr als sechs Punkte weniger als 2004.

Die SPD fiel sogar unter ihren historischen Tiefpunkt von 21,5 Prozent vor fünf Jahren.
Sie kommt auf 21 bis 21,4 Prozent.
Die FDP erreicht nach starken Gewinnen mit 10,6 bis 10,8 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis in einer Europawahl.

Die Linke verbessert sich leicht und kommt auf 7,1 bis 7,5 Prozent.

Die Grünen liegen mit 11,6 bis 12 Prozent in der Nähe ihres Rekordergebnisses von 11,9 Prozent vor fünf Jahren.
Sonstige mit 6% spielen keine weitere Rolle.

Doch nimmt mann die Wahlbeteiligung in Deutschland von 41% hinzu, schaut das Wahlergebniss schon ganz anders aus.

CDU-CSU 15,5 %
SPD 8,7 %
FDP würde mit 4,4 % nicht mal über die 5% Hürde kommen.
Linke 3,1 %
Grünen 4,7 %

Wenn wir jetzt die Nichtwähler zu den sonstigen hinzu rechnen, sind wir bei ca 36,4% Wähler für die etablierten Parteien und dementsprechend 63,6 % die sich eben GEGEN die aktuelle Politik aussprechen.
Wobei ich hier die Linke schon zu den etablierten Parteien hinzu rechne, wo ich fast etwas Zweifel habe ob das richtig ist.

Ergo bestimmt eine Partei die 15,5% der Zustimmung aus dem Volk geniest zu 100% was zu tun ist.

Das hat mit Demokratie nichts zu tun.

Eine Wahlpflicht währe ein sinnvolles Instrument den etablierten Parteien zu zeigen was Sie wirklich wert sind.

Deswegen meine Forderung. Wahlpflicht für alle. !!!

scanners

Die Hamburger Polizei bittet um IHRE Hilfe

schauen Sie hier bitte nicht weg!

Udo Ulfkotte

Das ehemalige Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« hat fern der Heimat einen schlimmen Fall von mutmaßlichem Rassismus gefunden – und hilft sofort bei der Fern-Aufklärung. Ein viel schlimmerer Fall fand allerdings gerade in Hamburg statt. Da, wo die »Spiegel«-Redaktion ansässig ist. Doch »Der Spiegel« schaut krampfhaft weg – etwa weil die Täter multikriminelle Zuwanderer sind ...?

Das ehemalige Nachrichtenmagazin Der Spiegel erregt sich groß über mit der Überwachungskamera festgehaltene mutmaßliche Polizeibrutalität im fernen amerikanischen New Jersey. Dort hat es möglicherweise einen rassistischen Übergriff der Polizei gegeben, weil Polizisten bei einer Kontrolle einen Schlagstock eingesetzt haben sollen. Es ist richtig, dass solche mutmaßlichen Übergriffe aufgeklärt werden. Dagegen ist wahrlich nichts zu sagen.

Nun kümmern sich amerikanische Medien um den geschilderten Fall. Und der Spiegel, der per Fern-Aufklärung über den vorgenannten Fall berichtet, ist in Hamburg ansässig. Auch in Hamburg hat eine Überwachungskamera Bilder gemacht, bei deren Verbreitung die Hamburger Polizei ausdrücklich um Hilfe bittet. Denn da haben zugewanderte rassistische Mitbürger einem jungen Mann in diesen Tagen grundlos ein Messer ins Herz gerammt. Und die jungen Zuwanderer freuten sich dann, feixten und äfften das um sein Leben ringende hilflose Opfer nach. Die Polizei will mithilfe der Aufnahmen die üblen Täter fassen.

Der Spiegel berichtet nun groß über die Geschehnisse im fernen New Jersey, das um sein Leben ringende Opfer des rassistischen Übergriffes unserer zugewanderten Mitbürger in Hamburg aber ist dem Spiegel keine Hilfe wert. Da muss die Polizei bislang leider auf andere aufrechte Medienschaffende hoffen. Wahrscheinlich ist es wie im Falle der Giftgasangriffe auf deutsche Polizisten, über die wir gerade erst berichtet haben. Es passt offenkundig ideologisch nicht ins Konzept der Spiegel-Redakteure. Helfen Sie also bitte der Hamburger Polizei bei der Fahndung: Wer sind die mutmaßlichen Kriminellen auf den Bildern – schauen Sie nicht wie die Spiegel-Redakteure weg, helfen Sie hier vor Ort!

Die Mordkommission fragt:
Wer kann Hinweise auf die Identität und den Aufenthalt der abgebildeten Personen geben?

Hinweise:
Hinweise nehmen jede Polizeidienststelle oder das LKA Hamburg, Telefon (040) 42 86-567 89, entgegen.

Donnerstag, 4. Juni 2009

Die EU tut so als währe der Vertrag von Lissabonn schon rechtskräftig !

Welchen Teil des Wortes NEIN versteht die EU-Elite nicht?

Falls ihr es noch nicht mitbekommen habt, bei der demnächst stattfindenden Europawahl soll darüber abgestimmt werden, welche Repräsentanten der einzelnen Mitgliedsländer ins EU-Parlament abgesandt werden, insgesamt laut gültigen EU-Gesetz 736 Abgeordnete, aber die EU-Diktatoren zwingen die Wähler 751 zu wählen, zusätzliche 15 Sitze, so wie es der Lissabon-Vertrag vorsieht, der aber noch gar nicht ratifiziert ist. Es wird mit einer Arroganz die bestehenden Gesetze umgangen und einfach so getan, wie wenn der Vertrag schon in Kraft ist und es sollen 15 Politiker mehr nach Brüssel geschickt werden.

Welche Ausrede wird für diesen Rechtsbruch gegeben? Der Lissabon-Vertrag sieht 15 zusätzliche Sitze vor, auch wenn dieser noch nicht ratifiziert ist, sollen die 15 Politiker sozusagen als Vorgriff bereits gewählt werden. Diese Überheblichkeit und Ignorierung der rechtsstaatlichen Prinzipien der Eurokraten zeigt ihre undemokratische Gesinnung und wie in Zukunft, sollte der Lissabon-Vertrag tatsächlich bindend werden, in Brüssel mit Gesetzen und dem Wählerwillen umgegangen wird. Die werden ausgelegt und umgesetzt wie es ihnen passt, und bestätigt meine Meinung, die EU ist bereits eine Diktatur.

Ob der Lissabon-Vertrag überhaupt je rechtskräftig wird ist noch völlig in der Schwebe. Deshalb darf man dem doch nicht vorgreifen und bereits so tun wie wenn er es wäre. Das ist ein Rechtsbruch. Man kann doch nicht die bevorstehende Abstimmung in Irland, oder das zu erwartende Urteile des deutschen Verfassungsgerichts als irrelevant behandeln und so tun, wie wenn die Wähler und oberste Gerichte sich bereits dafür entschieden hätten oder ihre Entscheidung für ein NEIN nichts ändert.

Es ist sogar so, jetzt wo es so aussieht wie wenn die Regierung von Gordon Brown wegen dem Spesenskandals demnächst zurücktritt und in Grossbritannien noch in diesem Jahr Neuwahlen stattfinden, werden die Karten völlig neu gemischt, sollten EU-Gegner ans Ruder kommen. Dann wird der Lissabon-Vertrag nicht ratifiziert und es heisst NEIN dazu, genau wie bereits ein NEIN von den Franzosen, den Holländern und den Iren dazu abgegeben wurde.

Welche Teil des Wortes NEIN versteht die EU-Elite nicht?

Aber die EU-Diktatoren ignorieren den Volkswillen und sie zwingen die Iren so lange abzustimmen, bis sie JA sagen ... benutzen alle Mittel der Propaganda und der Nötigung die Iren umzustimmen. Mich würde es nicht wundern, wenn Brüssel bewusst Irland in die grösste Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit hineinmanövriert hat, damit es der Bevölkerung dort am schlechtesten aller EU-Länder geht, um sie zu einem JA zu zwingen. Wenn die Menschen Not leiden, sie arbeitslos sind, dann kann man mit ihnen machen was man will, ein alter Trick.

Die zusätzlichen 15 Parlamentarier sollen nach der Wahl nur als Beobachter fungieren, bis der Lissabon-Vertrag gültig ist. Aber auch wenn die Iren und das deutsche Verfassungsgericht JA sagen, kann es noch aus technischen Gründen zwei Jahre nach der Europawahl dauern, bis der Lissabon-Vertrag tatsächlich angewendet werden kann. Dass heisst, die EU-Steuerzahler werden 15 Politikern zwei Jahre lang die vollen Diäten, die Reise- und Übernachtungskosten, die ganzen tollen Ersatzleistungen und andere Gelder fürs Nichtstun zahlen und sie durchfüttern. Man muss wissen, jeder EU-Abgeordnete der alle Tricks anwendet und das Maximale rausholt, kostet mindestens 1 Million Euro in den fünf Jahren seiner parlamentarischen „Tätigkeit“. Nur, diese 15 Leute tun überhaupt nichts, sitzen nur rum, was für die anderen 736 Marionetten übrigens auch zutrifft.

Diese Geldmacherei der Abgeordneten in Brüssel lässt den aktuellen Spesenskandal in Grossbritannien wie das lächerliche Mitnehmen von einigen Büroklammern aussehen. Hier wird richtig abgezockt und der EU-Steuerzahler muss dafür bluten, und dann noch 15 Maden unterhalten, die offiziell nichts tun dürfen und sich auch noch am Futtertrog mästen.

Dieses arrogante Vorgehen ist ein Alarmsignal, wie die Entscheidung der Wähler in der EU keine Relevanz hat und dass die Behauptung, der Lissabon-Vertrag wäre eine Verbesserung und ein Fortschritt in der Demokratisierung Europas, eine gigantische Lüge ist. Den Eurokraten interessiert es einen Dreck was die Wähler abstimmen, sie machen sowieso was sie wollen, jetzt schon. Was ist erst wenn man ihnen mit dem Lissabon-Vertrag völlige freie Hand lässt? Dann gute Nacht Europa. Das ist ganz klar ein Ermächtigungsgesetz für eine EU-Diktatur und muss vehement bekämpft werden.

Die Franzosen und die Holländer haben die Einführung der Diktatur abgelehnt als dieses Ermächtigungsgesetz noch Europäische Verfassung hiess. Die Iren haben es auch abgelehnt, als mit schmutzigen Tricks dieses Papier zum Lissabon-Vertrag umgetauft wurde. Die anderen Länder hat man erst gar nicht gefragt, wie Deutschland, sie dürfen wohl alles zahlen aber nichts entscheiden. Schöne Demokratie ist das. Die 27 Mitgliedländer haben die Ratifizierung noch nicht abgeschlossen. Trotzdem geht die EU-Elite schon seit Jahren her und handelt wie wenn der Vertrag rechtskräftig wäre. Damit wird ausgedrückt, wir scheissen auf eure Meinung, auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Interpretation der EU-Gesetze ist das was wir bestimmen. Hallo ... das ist eine Diktatur!

Nur hier einige Beispiel die zeigen, wie die Diktatoren in Brüssel machen was sie wollen. Sie haben seit Jahren Machtbefugnisse ausgeübt und sie sich stink frech einfach genommen, die eigentlich erst nach der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages und der anschliessenden Übertragung durch die Mitgliedsländer ihnen zustehen würde. Da gibt es die Europäische Raumfahrtpolitik (welche die militärische Anwendung des GPS-Ersatzes Gallileo entwickelt), die Europäische Verteidigungsagentur (als Rüstungsplanung, -beschaffung und –forschungs Einrichtung getarnt, geht es aber tatsächlich um mehr, wie mit Frontex umgesetzt) oder die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (die als Front für den NWO-Plan dient). Jede dieser Institutionen sollte erst NACH in Kraft treten der Europäischen Verfassung geschaffen werden, denn damit werden die Souveränitätsrechte der einzelnen Staaten massiv tangiert. Als dieser nicht durchgepeitscht werden konnte, sogar bevor man diesen als Lissabon-Vertrag neu verpackte, haben die EU-Diktatoren am Rander der Legalität die zentralistischen und undemokratischen Konstrukte trotzdem geschaffen.

von Freeman: http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/06/welchen-teil-des-wortes-nein-versteht.html




Lissabonner Vertrag verpflichtet Länder auf schrankenlosen Kapitalverkehr

Die Welthandelsordnung wird durch die nationale oder regionale Deregulierung des Kapitalverkehrs ergänzt, in der EU durch Art. 56 Abs. 1 EGV, der «alle Beschränkungen des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten und zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern verbietet». Begrenzte Ausnahmen dienen dem Schutz der Wirtschafts- und Währungsunion vor schwerwiegenden Störungen (Art. 60 EGV). Auch Kapitaleigner aus dritten Ländern, also aus der ganzen Welt, können ihr Kapital unbeschränkt in der EU einsetzen, es aber auch unbeschränkt abziehen. Eine weltweit vereinbarte Steuer auf spekulativen Kapitalumsatz (Tobinsteuer) wäre vertragswidrig, nicht anders als eine entsprechende nationale oder gemeinschaftliche Steuer (Art. 58 EGV).
Die Übereinkommen der WTO sind verbindlich, auch für die EU, wenn auch die Praxis den Bürgern und Unternehmen kein subjektives Recht auf deren Beachtung zugesteht. Das Streitbeilegungsverfahren der WTO hat durchaus Wirkkraft. Wenn Vereinbarungen der WTO geändert werden sollen, müssen zurzeit 153 Staaten zustimmen. Die EU beansprucht im übrigen entgegen dem Wortlaut des Gemeinschaftsvertrages die ausschliessliche Zuständigkeit für die Handelspolitik (AETR-Doktrin). Auch der exportstärkste Mitgliedstaat hat keine Befugnis, Handelsabkommen zu schliessen.
Die Einheit der Welthandelsordnung und der weltweiten Kapitalverkehrsfreiheit macht die Rechtlosigkeit der Wirtschaftsordnung aus, welche den Völkern oktroyiert ist. Diese Ordnung hat weitestgehend rechtlich und allemal politisch höchsten Rang, schafft aber weltweit unvollständige Verfassungen, weil weder die Menschenrechte noch die sozialen Prinzipien sich gegen diese neoliberale Ordnung zu behaupten vermögen. Die Agenda 21 von 1992, in der die Vereinten Nationen eine sozialpolitisch und ökologisch ambitionierte Eine-Welt-Politik, freilich demokratiefern, propagiert haben, ist vielleicht nicht vergessen, aber verschwiegen.


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