Donnerstag, 8. Juli 2010

Die Sklaven unserer Zeit

Der Schuldturm ist ein Turm der vorletzten Stadtbefestigung Nürnbergs.
Der Turm wurde 1323 unter dem Stadtbaumeister Conrat Stromer errichtet und steht an der Vorderen Insel Schütt 2, in der Sebalder Altstadt.
Nach dem Bau der letzten Stadtbefestigung wurden die Türme zu Gefängnissen für Schuldner umfunktioniert. Daher der Name Schuldturm.
Diese Bezeichnung hat sich sogar in den USA erhalten.

www.nakedcapitalism.com vom June.12.2010 fragt: Gibt es in Zukunft wieder einen Schuldturm ?

Ein guter Kontakt in Washington DC sagte dem Jornalisten, dass die Medien,eine Diskussion anzetteln, ob es sinnvoll ist Schuldner wieder hinter Gitter zu bringen wenn diese nicht zahlen. Schuldgefängnisse haben eine lange, düstere Geschichte, die wir heutzutage mit dem europäischen Mittelalter verbinden. In den Vereinigten Staaten waren Schuldgefängnisse ebenfalls weit verbreitet. Berichte über die Haftbedingungen in New Yorks Schuldgefängnissen werfen die Frage auf, ob die Rückzahlung von Schulden der tatsächliche Sinn und Zweck war.

Ein Schuldgefängnis neueren Baujahres ist bereits seit längerem üblich wenn Elternteilen Unterhaltszahlungen für ihr Kind nicht leisten können.
Denen wird dann Missachtung des Gerichts vorgeworfen. Die Definition dieses Vorwurfs der Missachtung des Gerichts wurde deutlich ausgeweitet. Wenn eine gerichtliche Anordnung zur Rückzahlung von Schulden herausgegeben und ignoriert wird, gilt dies als eine Missachtung des Gerichts. An diesem Punkt kann eine Person zeitlich unbegrenzt inhaftieren kann.
Die US-Verfassung verbietet seit langem zwar explizit die Inhaftierung einer Person, die ihre Schulden nicht bezahlen kann, aber das Gericht benutzt den Umweg über eine “Missachtung des Gerichts” um drakonische Strafen zu verhängen.

Besonders schlimme daran ist, dass solche neuen Schuldtürme als profitables Investment betrachtet werden würden und als politische Lösung für weiter steigende Arbeitslosigkeit sowie überschuldete Haushalte.

Der Profit dieser Gefängnisindustrie in den USA geht voll auf Kosten der ärmeren Bevölkerungsschichten, während Banker, Autofirmen und Regierungen Rettungspakete und Bonuszahlungen erwarten. Das ist Klassenkampf allererster Güte.
Dies scheint dann die einzige Industrie zu sein die noch Zukunft hat. Für die Gefängnisse von Federal Prison Industries (www.unicor.gov) im Besitz der Bundesregierung bedeutet eine wachsende Inhaftierungszahl eine wachsende Verfügbarkeit von Billiglohnarbeitern. Die Inhaftierten verrichten meist Jobs, die sie draußen nicht hätten finden können.
Das größte private Gefängniskonglomerat in den Vereinigten Staaten ist die Corrections Corporation of America (www.correctionscorp.com), die mehr als 47% aller Privatgefängnisse im Land kontrolliert und bei neuen Investments jährlich eine Rendite von 13 bis 15% erreicht.
Der Übergang zur Sklaverei scheint in den USA fliesend zu sein und abhängig davon wie viel % die neuen Sklaven erwirtschaften. Denn nur der Gefängnissunternehmer kann sich behaupten, der seine Sklaven .. ähh, verzeihung Insassen am meisten und geschiktesten ausbeutet.
Die Profite, um die es diesen Unternehmen geht, werden also mit Strafgefangenen gemacht, deren Anzahl in schwindelerregende Höhen angestiegen ist. Die Vereinigten Staaten können sich mit Recht Weltmeister im Einsperren der eigenen Bevölkerung nennen. So sind heute mehr als zwei Millionen US-Bürger inhaftiert. Mehr als ein Prozent der männlichen erwachsenen Bevölkerung sitzt im Knast. Die "Einsperr-Rate" – also der Anteil von Inhaftierten an der Bevölkerung – ist die höchste in der Geschichte der Menschheit. Sie ist heute etwa zehnmal so hoch wie die durchschnittlicher europäischer Länder und mehr als 17mal so hoch wie die Japans. Alleine in Kalifornien sitzen mehr Menschen im Gefängnis als in Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Japan, Singapur und den Niederlanden zusammen.

Wenn die Industrie die Chance wittert, ohne reale Löhne und unter völliger Verfügungsgewalt ArbeiterInnen auf lange Jahre sog. "beschäftigen" zu können, steigen die Gewinnaussichten im Vergleich zum sog. "freien Arbeitsmarkt" um ein vielfaches.
Wenn gleichzeitig Politiker erkennen, dass sie Wahlen durch Verängstigung einer im
sozialen Abstieg befindlichen Mittelklasse gewinnen können, werden sie das tun. Sie werden diesen Leuten einreden, dass nicht das bedingungslose Profitstreben sondern vermeintliche "Kriminalität" die Ursache für Unsicherheit und erschwerte Lebensbedingungen seien. Härtere Strafen, längere Haftzeiten und die öffentlich-private Zusammenarbeit bei der Inhaftierung sind dann schnell die sich daraus ergebenden Forderungen.
So geschehen in den USA seit Ende der 70iger Jahre, in Australien seit Mitte der 90iger und einigen europäischen Staaten seit ca. 2000. 
Auch hier in der Bundesrepublik stehen wir gerade am Anfang dieser Entwicklung, wie die Eröffnung des Privat-Gefängnis Burg bei Magedeburg im Mai 20090  deutlich macht.

Ob es nun CDU-"Law and Order"-Argumente sind oder aber sozialdemokratische Behauptungen, der Staat kapituliere ohne private Hilfe demnächst vor einer vermeintlich wachsenden Kriminalität, ist dabei austauschbar.
Real sinken schwere Gewaltverbrechen seit Jahrzehnten überall in den Industriestaaten der 1. Welt. Nur die Inhaftierungen bei sog. "Armutsdelikten" steigen real immer dann, wenn Konzerne es sich leisten können, weniger von den Gewinnen an die abgeben zu müssen, die diese Gewinne erarbeitet haben. Das ist auch in diesem Land momentan der Fall. In der Berliner JVA Tegel z.B. sitzen zunehmend Gefangene, die wg. nicht gezahlter Rechnungen inhaftiert werden.


Vor ein paar Jahren machte die Regierung Bill Clintons auch hierzulande Schlagzeilen, als sie das "Three strikes, you’re out"-Gesetz durchs Parlament brachte. "Three strikes, you’re out" (drei Treffer, und du bist raus), das bedeutet: Wer zum dritten Mal bei einer Straftat geschnappt wird, egal bei welcher, auch wenn es nur der Diebstahl einer Tafel Schokolade ist, wird automatisch zu lebenslanger Haft verurteilt. In derselben Legislaturperiode führte die Clinton-Administration eine Sozialreform durch, die den individuellen Anspruch auf Wohlfahrtsunterstützung beinahe gänzlich abschaffte. Nach den neuen Regelungen können Arme nicht mehr als zusammengerechnet drei Jahre ihres Lebens Wohlfahrtsunterstützung bekommen.
Hier braucht man also nur 1 und 1 zusammen zu zählen. Die Armut führt zu Kriminalität. Die Kriminalität führt zu mehr Gefängnissinsassen und damit zu mehr Sklaven die der gefängnis-industrielle Komplex ausbeuten kann.

Der Staat schlägt hiermit gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe.
Er senkt die Lohnstückkosten im Land, bekommt die Menschen die im Knast sitzen aus der Arbeitslosenstatistik und senkt die Ausgaben für Sozialpolitik.
Das Ziel ist also klar und gesteckt. Die Gefängnisse sollen überall privatisiert werden und mit Sklaven gefüllt werden. Erst mittels Kriminalitätsbekämpfung, dann mittels Sozialabbau und jetzt zusätzlich noch mittels Schuldner.
Einfach genial, wenn man keine Skrupel hat die Armen Menschen seines Landes als Sklaven zu halten.

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