Mittwoch, 14. Dezember 2011

Geldsystemdebatte

Mehr und mehr fällt auf, dass sich die Zeit stupider Geldsystem-Ignoranz dem Ende zuneigt. Versteht man es als sein Anliegen, über die fehlerhafte und unsoziale Struktur des bestehenden Geldsystems aufzuklären, so kennt man diesen Effekt zu Genüge: Anstatt, dass die Adressaten sich für die gesellschaftlich eigentlich doch recht bedeutende Information bedanken, winden sie sich wie kleine Kinder, die keinen Spinat essen wollen. Frei nach dem Motto: Was nicht sein darf, kann nicht sein! Die zwanghafte Aufrechterhaltung des eigenen Weltbildes ist schließlich wichtiger als eine Erkenntnis.

Nun endet die so genannte „Eurokrise“ natürlich nicht, und – oh Wunder – weltweit geraten immer mehr Staatshaushalte an den Rand der Überschuldung. Wer hätte das gedacht, in einem Geldsystem, in dem mathematisch bedingt Geldmengen und somit Schuldenstände exponentiell steigen müssen? Und wer hätte denn wissen können, dass dies ungerecht sein könnte; dass es sich bei einem solchen Geldsystem eben auch um ein Enteignungssystem von Arbeitskraft und physischen Werten handelt?

Nun ja, im Internet steht all dies schon recht lange. Unzählige Quellen gibt es hierfür. Und genau so lange wird diese Debatte auch schon mit stumpfen Diffamierungen, Unterstellungen und pseudo-intellektuell-verquasteten Warnungen garniert. Und was machen die ehemaligen Geldsystem-Ignoranten, nun, nachdem sie endlich ihre Ignoranz aufgeben? Selbst denken? Mitnichten! Natürlich werden nun all jene bereits vorformulierten Scheinargumente und Unterstellungen herausgekramt, die nun doch irgendwie noch belegen sollen, es gäbe im Geldsystem keine Probleme, die man thematisieren sollte. Für diesen Zweck ist das Internet dann natürlich plötzlich eine seriöse Quelle. Wenn es um den Schutz des eigenen Weltbildes geht, scheinen meist andere Maßstäbe in die Bewertung von Information einzufließen als wenn es um Erkenntnisse geht, die im Kern ausdrücken: So geht es nicht weiter!


Um den Lesern dieses Blogs ein mühsames Verstolpern in den eifrig ausgehobenen Schlaglöchern der Geldsystemdebatte zu ersparen, werden im Folgenden die Highlights eben jener Kampagne dargestellt und kurz entkräftet. Im besten Fall werden so zusätzliche Ressourcen für die eigentlich viel wichtigere Frage freigesetzt: Wie kann man es denn besser machen?


Die Highlights der Scheinargumente in Sachen Geldsystem

Der Knaller gleich zuerst: Geldsystemkritik, fälschlicherweise dann als „Zinskritik“ bezeichnet, sei „strukturell antisemitisch“, denn man wolle ja eigentlich zwischen „schaffendem“ und „raffendem“ Kapital unterscheiden und den Geldbesitzern unterstellen, sie würden – eventuell gar in einer großen Verschwörung – den Rest der Menschheit planmäßig ausbeuten.

Gegendarstellung: An der Wortwahl dieser Argumentationsführung, die stets dieselbe ist, erkennt man, wie sehr dieser Einwand konstruiert ist. Gleichsam haben zahlreiche „Intellektuelle“ endlose Pamphlete über eben jenen Antisemitismusvorwurf verfasst, stets ohne eine grundlegende Sache zu berücksichtigen: Das Geldsystem als solches ist nun einmal fehlerhaft und ungerecht und führt zentrifugal zu einer Ungleichverteilung der Geldvermögen. Es handelt sich dabei um einen mathematischen Effekt, und weder Geldbesitzer noch Banker tragen dafür eine Verantwortung. Sie sind lediglich materielle Profiteure dieses Systems. Wenn man sich schon die Schuldfrage stellt, sollte man eher den homo ignorans weiter thematisieren, den Ignoranten des fehlerhaften Geldsystems. Und wen wundert es: Das wären dann wohl rund 90% der Bevölkerung.

Zudem gilt: Wenn die Menschen die Fehlerhaftigkeit des bestehenden Geldsystems nicht verstehen, droht meist eine „Hexenjagd“; wird für gewöhnlich die Schuld einer privilegierten Minderheit in die Schuhe geschoben. Man selbst kann es ja nicht gewesen sein – man hat ja schließlich immer alles richtig gemacht. Vielleicht hat man sich ab und zu mal etwas ignorant verhalten, aber das kann es ja nicht gewesen sein…

Die „kritische“ Variante des Vorwurfs: Bei der Geldsystemkritik (auch dann gerne wieder als „Zinskritik“ umgedeutet) handele es sich um eine „Verkürzte Kapitalismuskritik“. Einfach ausgedrückt: „Du dachtest zwar, du hast es verstanden, aber eigentlich bist du zu doof dafür; musst erst 10 Jahre lang Marx gelesen haben – die gesammelten Schriften versteht sich – und ohnehin ist Kapitalismus ja so schrecklich komplex, dass es keine einfachen Antworten geben kann.“

Gegendarstellung: Ja, Kapitalismus ist komplex und eine umfassende Kapitalismuskritik beinhaltet natürlich mehr als der Blick auf das Geldsystem. Genau genommen sind Kapitalismuskritik und Geldsystemkritik sogar zwei verschiedene paar Schuhe: Während die klassische Kapitalismuskritik – ausgehend von Marx – den Blick auf die Wirtschaftsordnung und auf die Eigentumsverhältnisse der Produktionsmittel richtet, thematisiert die Geldsystemkritik die Ungerechtigkeit und Fehlerhaftigkeit des Geldsystems. Beides muss nicht in Konkurrenz zueinander stehen – lässt sich sogar verbinden, worin im Übrigen der Königsweg einer umfassenden Systemkritik besteht. Menschen, die die Keule der „Verkürzten Kapitalismuskritik“ schwingen, haben meist etwas Wesentliches nicht verstanden: Den Unterschied zwischen notwendiger und hinreichender Bedingung. Soll heißen: Ein demokratisches, gerechtes Geldsystem ist für eine funktionierende Demokratie von Nöten, es ist aber nicht das einzige derzeitige gesellschaftliche Subsystem das umkonstruiert werden muss. Dies wird aufgrund falscher Rückschlüsse oft nicht verstanden oder ausgeblendet.

Unterstellung falscher Aussagen, zum Beispiel: „Ohne Geld geht es nun mal nicht“, „Das Wesen des Geldes wurde nicht vollständig erfasst“, „Man kann den Zins nun mal nicht abschaffen“, „Das ist nicht realistisch“, etc.

Gegendarstellung: Derlei Einwände werden in der Regel von Menschen formuliert, die sich nicht mit den Ausgangsargumenten der aufgeklärten Geldsystemkritik auseinandergesetzt haben. Diese lauten im Kern, wie schon erwähnt, und unter anderem hier näher dargestellt: Im bestehenden Geldsystem führt das undemokratisch verteilte Recht der Buchgeldschöpfung in Verbindung mit dem Zinseszinseffekt zu massiver Ungerechtigkeit. Außerdem müssen die Geldmengen mathematisch bedingt ständig steigen, was – da es sich um zwei Seiten derselben Medaille handelt – auf der Gegenseite zu exponentiell steigenden Schuldenständen führt.

Nun ist der nahe liegende Schluss daraus, zunächst einmal ein Geldsystem – also ein Bezahlsystem für Handel – zu etablieren, das diese Fehler nicht in sich trägt. Es gibt zwar auch Ideen geldfreier Kooperationsgesellschaften, jedoch muss durchaus bezweifelt werden, dass die Menschheit schon zu so einem Modell fähig wäre.

Auch gilt: Ein fertiges Alternativsystem existiert derzeit noch nicht. Der Vorwurf, alternative Ansätze seien unrealistisch, greift deshalb nicht. Denn eben jene Ansätze müssen erst einmal entwickelt werden. Hierzu bedarf es einer ernsthafteren, gesamtgesellschaftlichen Geldsystemdebatte, aufbauend auf den rudimentären Vorschlägen, die es bereits gibt.

Klassische Diffamierungen: Bei Geldsystemkritikern (dann auch gerne wieder „Zinskritiker“ genannt) handele es sich stets um „Gesellianer“, „Esoteriker“, „Spinner“, „Goldverkäufer“, „Verschwörungstheoretiker“, „Untergangspropheten“, etc.

Gegendarstellung: Besonders der Vorwurf „Gesellianer“ zu sein, wird dabei oft paranoid verbreitet. Was genau ein „Gesellianer“ sein soll, ist dabei meist eher zweitrangig. Aus dem panisch-warnenden Duktus lässt sich allerdings ableiten: Ein „Gesellianer“ muss etwas ganz, ganz Schreckliches sein, wohl so etwas wie eine yeti-artige Kreatur, von Grund auf böse, verklärt, verrückt gar, jedenfalls unbedingt vom Diskurs fernzuhalten.

Zur Einordnung: Bei Silvio Gesell handelte es sich um einen Freiwirtschaftler des späten 19. Jahrhunderts/ frühen 20. Jahrhunderts, der selbst von John M. Keynes höchste Würdigung erfuhr. Gesell gilt als Ideengeber des „Wunders von Wörgl“, ein recht erfolgreiches Regio-Geld-Experiment aus dem Jahre 1932. Während Gerichte das Experiment bald verboten, wurde Gesell selbst schnell mit kruden Antisemitismusvorwürfen überzogen – alle die es wagten, seine Ideen weiterzudenken oder Gesells Werk zu zitieren ( = „Gesellianer“?) ebenfalls. Diese Keule wird bis heute geschwungen.

Ansonsten ist es natürlich so, dass die Thematik des Geldsystems von den verschiedensten Subkulturen aufgegriffen wird. Die Tatsache, dass dies so auffällig ist, hat aber lediglich ihren Ursprung darin, dass versucht wird, die Problematik aus dem gesellschaftlich-medialen oder gar wissenschaftlichen Mainstream herauszuhalten.

Geldsystemkritik im Zuge der so genannten „Occupy-Bewegung“: Gleich nach den ersten größeren Demonstrationen am 15. Oktober 2011 fiel auf, dass den Demonstranten vorgehalten wurde, sie würden zu einer „verkürzten Kapitalismuskritik“ neigen. Der Beweis: die Demoplakate, auf denen meist nur kantige, undifferenzierte Sprüche vermerkt waren.

Gegendarstellung: Sinn und Zweck von Demonstrationen ist es, gesellschaftlichen Missständen plakativ Ausdruck zu verleihen. Niemand kann von Demonstranten erwarten, Marxens Kapital als Gesamttext auf einem Plakat durch die Stadt zu tragen. Der Vorwurf, auf Demonstrationsplakaten würde verkürzte Gesellschaftskritik geübt werden, ist daher reichlich unkreativ, geradezu verbrämt. Für umfassende Debatten gibt es nun einmal Blogs, Diskurse, Gespräche etc. Umfassende Gesellschaftskritik wurde von Occupy-Aktivisten auch bei der zweiten Demonstrationswelle am 12. November 2011 geübt. Eine Abschrift der „Berliner Rede“ findet sich hier.

Anhaltendes Ignorieren: „Ich warte einfach bis zum Crash und dann regelt sich das schon“.

Gegendarstellung: a) Das Geldsystem kann nicht aus einer inneren Logik heraus crashen, sondern nur, wenn der Bürger ihm das Vertrauen entzieht. Banken können faktisch unbegrenzt neues Geld schöpfen, die korrumpierten politischen Systeme überschlagen sich mit Maßnahmen, um die gigantischen Verschuldungsorgien neu zu verpacken und abermals zu befeuern. Einziger Nachteil: Das Ganze wird immer ungerechter, da das unendlich geschöpfte Zockergeld nun einmal in derselben Währung verrechnet wird, in der Bürger Handel betreiben wollen. Das Ganze wird auch immer undemokratischer, da auf zivilen Widerstand gegen diesen Mechanismus von Seiten des „Systems“ mit autoritären Maßnahmen reagiert werden muss.

b) Es würde zunächst auch erst nur einmal die Währung crashen (oder mehrere). Sprich: Schuldenschnitt, Entwertung von Sparvermögen, möglicherweise Kollaps der sozialen Sicherungssysteme, Währungsreform. Dadurch ändert sich allerdings rein gar nichts am Geldsystem als solchem. Um hier Änderungen zu erwirken, gibt es nur einen gangbaren Weg: Man redet endlich darüber, wie es besser geht!

Quelle: Von Florian Hauschild www.the-babyshambler.com

Samstag, 10. Dezember 2011

Weihnachtsengel 2011

WoW, ja genau, das ist das Wort, das Männern einfällt, wenn sie das ehemalige Werbegesicht von Alice, Namens Vanessa Hessler erblicken. Doch das währe kein Grund für mich einen Artikel über diesen schöhnen Engel zu schreiben, wenn es da nicht unstimmigkeiten in meiner Wahrnehmung, im Verhältniss zu den Verlautbarungen der Mainstream-Presse gäbe.  Zunächst einmal ein paar Daten zu dem hübschen Engel.
Vanessa ist seit 2004 das Werbegesicht für die Telefonica , zu Deutsch Alice. Die Schöne mit italienisch-amerikanischen Wurzeln sorgte sogar für Auffahrunfälle , weil Männer ihre Blicke nicht von den sexy Kurven lassen konnten. Doch trotz des großen Erfolges wurde das Model letztens entlassen.  Das ehemalige Alice-Model Vanessa Hessler, das wegen ihrer Gaddafi-Schwärmerei gefeuert wurde, zeigt kein Bedauern über ihre Aussagen. Wie die "Bild“-Zeitung berichtete, sagte die 23-Jährige der italienischen Zeitschrift "Dipiu“: "Ich verleugne keine Person, die ich geheiratet hätte“. Hessler hatte zuvor von ihrer "leidenschaftlichen Liebe“ zu Gaddafi-Sohn Mutassim erzählt und den Clan des libyschen Diktators als "normale Leute“ bezeichnet. Auch zeigte sie kein Verständnis für die libyschen Rebellen. »Wir – Frankreich und Großbritannien – haben die Rebellen finanziert. Die Leute wissen nicht, was sie tun«, unterstrich die 23-Jährige zur Verteidigung des Gaddafi-Clans.

Schon bei ihrem ersten Treffen machte Mutassim Gaddafi Eindruck bei dem Model. Auf einer Party trafen sich die beiden das erste Mal, er war damals als Mediziner in einem Krankenhaus tätigt. "Er war sensibel, süß, ein Gentleman", erzählt die 23-Jährige. Als es dann ernst zwischen den beiden wurde, begleitete sie ihn nach Libyen. Dort traf sie seine Familie. Seinen Vater habe sie aber niemals kennengelernt.

Dass sie für ihre Äußerungen scharf kritisiert wird, scheint Hessler bewusst zu sein. Zum Schweigen bringt sie die Mediale Hetze jedoch nicht. "Auch wenn manche denken, ich sei ein naives kleines Mädchen: Ich könnte niemals schlecht über ihn sprechen. Ich habe ihn sehr geliebt", so Hessler.

Die Beziehung scheiterte schließlich, da es keine gemeinsame Perspektive für die beiden gab. Er wollte nicht zu ihr nach Italien ziehen, sie konnte sich kein Leben in Libyen vorstellen. Freunde blieben sie trotzdem, bis der Kontakt Abriss, als Mutassim Gaddafi begann, die Truppen seines Vaters zu kommandieren. Von der in der Mainstreampresse probagandierten Gewaltherrschaft und Unterdrückung des libyschen Volks wollte sie in keinem Interview etwas wissen. "Jetzt, da das Regime gefallen ist, denke ich nicht an seine politischen Positionen, sondern an das private Bild, das ich von ihm habe", erklärt die Italienerin und setzt direkt noch einen drauf: "Ich verleugne keine Person, die ich geliebt habe, und die ich, das sage ich ausdrücklich, auch geheiratet hätte."


Liebe Vanessa Hessler. Damit hast du dir eindeutig den Titel Weihnachtsengel 2011 verdient. Ohne an eigene Bedürfnisse zu denken einen toten Mann zu verteidigen, der ja persönlich gar nichts mehr davon hat ist mehr als selbstlos und edel.

Heuchlerisch und völlig daneben , ist die Hetze der Mainstream Medien. Denn die Gaddafis waren bis kurz vor der Tötung Gaddafis noch dicke Freunde. Gaddafi machte Öl und Waffengeschäfte mit allen großen Staaten dieser Welt. Bilder dazu finden sich in Google zu hauf.
Doch fangen wir bei den Gründen der Hetze gegen Gadafi an.

Was der Diktator und Tyrann Gaddafi seinem Volk alles antat, war ja allen bekannt. Hier eine Aufzählung seiner Grausamkeiten unter denen die Libyer 4 Jahrzehnte leiden mussten:

1. Es gab keine Stromrechnung in Libyen. Strom war kostenlos für alle Bürger.
2. Es gab keine Zinsen auf Kredite. Die staatlichen Banken vergaben Darlehen an alle Bürger zu null Prozent Zinsen per Gesetz.
3. Ein Heim/Zuhause zu haben galt als ein Menschenrecht in Libyen.
4. Alle Frischvermählten in Libyen erhielten 50.000 US-Dollar. Dieses Geld sollte den Menschen ermöglichen ihre erste Wohnung zu kaufen. Die Regierung wollte so zum Start einer Familie beitragen.
5. Bildung und medizinische Behandlungen waren frei in Libyen. Bevor Gaddafi an die Macht kam konnten nur 25 Prozent der Libyer lesen. Heute liegt die Zahl bei 83 Prozent.
6. Wollten Libyer in der Landwirtschaft Karriere machen, erhielten sie Ackerland, eine Bauernhaus, Geräte, Saatgut und Vieh als Schnellstart für ihre Farmen und das alles kostenlos.
7. Wenn Libyer keine Ausbildung oder medizinische Einrichtungen finden konnten die sie benötigten, hatten sie die Möglichkeit mit der Hilfe staatliche Gelder ins Ausland zu gehen. Sie bekamen 2.300 USD im Monat für Unterkunft und Auto gezahlt.
8. Wenn ein Libyer ein Auto kaufte, subventionierte die Regierung 50 Prozent des Preises.
9. Der Preis für Benzin in Libyen war 0,14 $ (12 Rappen oder ca. 0,10 Euro) pro Liter.
10. Wenn ein Libyer keine Arbeit bekam nach dem Studium, zahlte der Staat das durchschnittliche Gehalt des Berufs in dem er eine Arbeit suchte, bis eine fachlich adäquate Beschäftigung gefunden wurde..
11. Libyen hat keine Auslandsschulden und ihre Reserven in Höhe von 150.000.000.000 $ sind jetzt weltweit eingefroren und wohl für immer verloren.
12. Ein Teil jeden libyschen Öl-Verkaufs wurde direkt auf die Konten aller libyschen Bürger gutgeschrieben.
13. Mütter die ein Kind gebaren erhielten 5.000 US-Dollar.
14. 25 Prozent der Libyer haben einen Hochschulabschluss.
15. Gaddafi startete Das “Great-Man-Made-River-Projekt” (GMMRP oder GMMR, dt. Großer menschengemachter Fluss-Projekt) in Libyen Es ist das weltweit größte Trinkwasser-Pipeline-Projekt für eine bessere Wasserversorgung von Bevölkerung und Landwirtschaft.

Gott sei Dank haben Nato und Rebellen das libysche Volk davon befreit. Endlich kann Demokratie und Kapitalismus die Verhältnisse in Libyen verbessern.

 Muammar Gaddafi verwandelte Libyen in wenigen Jahrzehnten von einem der ärmsten Ländern der Welt zum wohlhabendsten Land Afrikas, wohlhabender sogar als Brasilien, Russland und Saudi-Arabien. Wohlhabender auch, als manches Land der EU. Eine Untat, die der Westen ihm nie verziehen hätte
Wie schaffte er das ?
Gaddafi, war ein Pragmatiker, vertraute keiner parlamentarischen, repräsentativen Demokratie. Für ihn war die Mehrparteien- Demokratie eine „Farce von Regierungen, die ihre Menschen wie Esel behandeln und ihnen jede wirkliche Entscheidungsgewalt verweigern.“ Und weiter: “Wir haben die Welt durch Mehrparteien- Systeme erschüttert gesehen. Wozu um alles in der Welt benötigen wir ständige Machtwechsel, wenn die Macht doch in den Händen des Volkes liegt?“ Seine Lösung des Problems sah Gaddafi in der Jamahirya, einer Direktdemokratie, die sich auf Basisvolkskongresse gründet. Deren Entscheidungen tragen deren Vertreter dann dem mehrmals jährlich tagenden Allgemeinen Volkskongress vor, der die unterschiedlichen Anliegen koordiniert und fertig ausformuliert. Anschließend werden die Entscheidungen des Basisvolkskongresses durch verschiedene Volkskomitees umgesetzt und verwirklicht. Dieses System, dass die NATO nun mit Gewalt zu zerstört hat, hatte sich in den vergangenen Jahrzehnten bestens bewährt. 

Ich persönlich kann nicht beurteilen, ob all diese Errungenschaften Libyens, bei allen Menschen ankamen.  Ich kann mir vorstellen, das Kritiker von Gaddafi nicht alle Privilegien der Menschen in Lybien teilen durften. ...doch .. wo ist das anders? 




Einer der wichtigsten Geschäftspartner, Frankreich, hatte im vergangenen Jahr um weitere Förderkonzessionen in Libyen gekämpft, doch Staatschef Gaddafi vergab diese überraschend an den italienischen ENI-Konzern. Hat die Konkurenz zwischen Italien und Frankreich um Libysches Öl mit Telefonica Alice zu tun?  Da könnte man spekulieren, doch ich weiß es nicht.


Doch Zurück zu unserem Weihnachtsengel . Vanessa hat der verlogenen Mainstream Presse die Stirn geboten. Offensichtlich hat sie selbst erlebt, das die offizielle westliche Darstellung der Monsterfamilie Gadafi nicht der Realität entsprach. Was sagt das über das Unternehmen Telefonica Alice aus, wenn es sein erfolgreiches Werbegesicht entlässt, nur weil Vanessa die Wahrheit sagt?


Da Wahrheitskrieg NICHT zu den Ja sagern der Kapitalismus Oligarchie gehort, kann ich es mir leisten zu sagen. Bravo Vanessa, es gibt eine menge Menschen die stolz auf dich sind.

Donnerstag, 8. Dezember 2011

Metallica hat Angst vor Eurokrise und zieht EU-Tour vor.

Metallica will wegen der Euro-Krise ihre für 2013 geplante Europa-Tour vorziehen. Der Grund: Die Rocker fürchten um ihre Gage, wie ihr Manager Cliff Burnstein gegenüber dem "Wall Street Journal" zugab. "Wir sind ein US-Export genau wie Coca-Cola. Wir suchen nach den besten Märkten".
Wenn der Euro an Wert verliere, so die Befürchtungen des Band-Managers, gehe das auch zu Lasten der Einnahmen aus den Konzerten. "In den nächsten Jahren wir der Dollar stärker und der Euro schwächer werden", sagt er. "Und wenn das der Fall ist, will ich daraus noch Vorteile ziehen und jetzt mehr Shows spielen, weil sie jetzt noch profitabler für uns sind". Schon seit der Finanzkrise 2008 achten die Managements großer Bands verstärkt darauf, wie und in welcher Währung ihre Künstler bezahlt werden. 
Immerhin lässt sich Metallica Auftritte auf Festivals oder großen Konzerten mit mehr als einer Million Dollar vergüten. Bei solchen Summen sind Kursschwankungen einer Währung natürlich nicht ganz unerheblich.


Die Befürchtung der Band ist ja nicht  unbegründet. Der Euro ist unter Druck. Die Zinslast steigt und ist kaum noch zu bezahlen. Wie die Band aus den USA aber auf die Idee kommt, das der Dollar wieder an Wert gewinnen soll, erscheint bei oberflächlicher Betrachtung völlig schleierhaft. Ist das US-Finanz-Propaganda der besonderen Art?  Haben die mal auf ihre eigene Schuldenuhr gesehen? Nun ja, vielleicht vernebelt so viel Geld ja das Hirn ^^


Aber ... hören wir mal was KenFM dazu sagt.

Ciao €. Wenn der € fällt stärkt das den Dollar. Private US Amerikanische Rating Agenturen werden als politische Tools missbraucht um den Konkurrenten aus der alten Welt wieder in seine Schranken zu weisen.

Wenn wir jetzt KenFMs ausführlicher Analyse folgen bedeutet das schlicht, das Metallica WEISS das nach US-Plänen 2013 der €uro filetiert wurde und in die Bedeutungslosigkeit verschwunden sein wird, mit all den möglicherweise dazugehörigen Folgen.

Na den Prost 2012

Also Leute, nehmt das ernst !!

Donnerstag, 1. Dezember 2011

Deutschland schenkt Israel 2 Milliarden Euro bei Lieferung von 6 U-Booten

Ja, das darf der deutsche Michel natürlich nicht wissen, deswegen stand diese Meldung natürlich nur ganz klein. Wenn dauernd von Finanz- und Schuldenkrise gesprochen wird und Gürtel enger schnallen, der Staat hätte kein Geld für Schulen und Kindergärten und so, dann passt so eine Meldung über ein grosszügiges Geschenk gegenüber Israel, den der deutsche Steuerzahler wieder berappen muss, nicht in die Propaganda.



Die Bundesregierung hat der Lieferung eines weiteren U-Bootes an Israel grundsätzlich zugestimmt. Das Sechste! Der Bund wird sich an den Beschaffungskosten mit einem Drittel oder 135 Millionen Euro beteiligen, wie es am Mittwoch in Regierungskreisen in Berlin hiess. Das Geld sei im Bundeshaushalt 2012 bereitgestellt.

Die Lieferung des U-Bootes gehe zurück auf eine Vereinbarung der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2005. Darin sei die Lieferung von zwei U-Booten "unter Kostenbeteiligung durch die Bundesregierung sowie die Option für die Lieferung eines weiteren U-Bootes festgelegt" worden. Diese Option werde jetzt ausgelöst. Erste Zahlungen sollen 2012 geleistet werden.

Ja, wie viele U-Boote soll und muss Deutschland noch an Israel liefern und entweder ganz oder teilweise bezahlen? Das erste wurde komplett vom deutschen Steuerzahler finanziert, also geschenkt. Dann bei zwei und drei die Hälfte und jetzt die letzten Drei ein Drittel. Das sind zusammengezählt fast 2 Milliarden Euro Subventionen für Waffenlieferungen. Das Bundesbudget für 2012 zeigt aber eine Neuverschuldung von 27 Milliarden Euro auf. Schäuble wird um diesen horrenden Betrag 2012 mehr ausgeben als er einnimmt.

Dabei sind diese sechs U-Boote nicht zur Verteidigung gedacht, sondern mit Atomsprengköpfen bestückten Raketen ausgestattet, die für den Angriff auf den Iran vorgesehen sind. Israel bedroht den Iran andauernd unverholen mit Krieg. Mit den U-Boot-Geschenken verletzt Deutschland sein eigenes Kriegswaffenkontrollgesetzt, in dem ausdrücklich steht, die Lieferung von Waffen in Kriesengebiete ist verboten. Gibt es noch ein brandgefährlicheres Krisengebiet als der Nahe Osten?