Sonntag, 21. Juni 2009

Finnische Zensur Contra-Zensur-Website landet auf der Liste

Eine finnische Website, die sich zum Ziel gesetzt hat, die blockierten Adressen der finnischen Zensurliste zu veröffentlichen, ist nun selbst zensiert worden.

Einige werden sich erinnern, dass vor einigen Wochen die australische Zensurliste bei Wikileaks aufgetaucht war. Nach einer Prüfung der Liste gelangte man zu dem Ergebnis, dass in Australien auch Seiten blockiert werden, deren Inhalte absolut legal sind. Website einige der URLs, die auf der "Blacklist" stehen und von finnischen Providern blockiert werden. Da seine Seite diese Links beinhaltete, geriet auch er in das Netz der Fahnder, welche in mehrfach befragten und mit massiven Strafen für die Veröffentlichungen drohten, schließlich habe es sich um Links zu kinderpornografischen Inhalten gehandelt. Als weiteren Schritt, dass diese Informationen nicht an die Öffentlichkeit dringen, wurde seine Seite ebenfalls (!) auf die Blacklist gesetzt. Nachdem keine weiteren rechtlichen Folgen für Nikki eintraten, wollte er seine Website von der Zensurliste entfernen, damit sie wieder erreichbar wäre. Die Polizei lehnte die Entfernung seiner Website lapsiporno.info von der Liste jedoch ab, woraufhin er vor dem Verwaltungsgericht in Helsinki darauf klagte. Das Ergebnis? Nichts, abgesehen von der Tatsache, dass die Seite nach wie vor blockiert wird.

Das Erschreckende ist jedoch, mit welcher Gleichgültigkeit das Verwaltungsgericht über die Klage von Nikki entschieden hat. Man sei sich durchaus darüber im Klaren, dass es hier um die Zensur einer persönlichen Website des Klägers gehe. Damit hatte es sich dann aber auch schon. Wie EDRI erklärt, hätte man damit die finnische Verfassung insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung verworfen, ohne auch nur die geringsten Erklärungen oder Gründe hierfür anzubringen.

Matti Nikki hat derweil - vertreten durch die Kanzlei Turre - Berufung gegen die Entscheidung vor dem Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Dies soll in nächster Zeit darüber entscheiden. Vermutlich wird es jedoch keine großartigen Ergebnisse hervorbringen, schließlich will keines der Länder, die auf Zensur setzen, dass darüber Details bekannt werden.




http://www.gulli.com/news/finnische-zensur-contra-zensur-2009-06-20/

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