Sonntag, 26. April 2009

Des-Informationskrieg gegen Iran

seit 1978 - Anfänge

Von Dr. Emil Hoffmann

(Auszug aus: Emil Hoffman, Medienfreiheit? Anspruch und Wirklichkeit – Mit einem Vorwort von Sean MacBride, Verlag der Studien von Zeitfragen, Schotten 1981)


Betrachtet man also das Instrumentarium, das für die Nachrichtenbeschaffung der westlichen Medien generell in den großen Agenturen vorhanden ist und über die speziell der Auslandspropaganda dienenden Sender wirkt, so läßt sich feststellen, daß im Osten wie im Westen zentrale Kommunikationszentren bestehen. Deren Apparatur ist allerdings verschieden strukturiert. Es entspricht dem östlichen Informationsmonopol, daß die Agenturen als verlängerte Arme der amtlichen Politik tätig sind und damit als verbindliche Wegweiser für die Nachrichtenverbreitung und Nachrichtenkommentierung dienen und gelten. Im Zeichen der (relativen) westlichen Pressefreiheit üben AP, UPI, Reuter, AFP, dpa und andere Agenturen ihre Informationsprioritäten auf der Grundlage eines Machtmonopols aus, das sich aus ihren dominierenden Positionen und aus der Marktbeherrschung ergibt, und wobei der Regierungseinfluß — soweit nicht auch direkte staatliche Hebel eingesetzt werden können - indirekt zur Wirkung gebracht wird.

MedienfreiheitEs ergibt sich in der Praxis nur der Unterschied, daß die im Westen als Grundsatz geltende Informationsfreiheit einen größeren und vor allem anders gearteten Spielraum ermöglicht als das am staatlichen Interesse ausgerichtete Informationsmonopol. Weil die großen Informationsapparate weltweit über ein großes Kooperationssystem in den Medien verfügen, ist somit — wenn auch auf anderer Basis — gleichfalls ein Zentralismus vorhanden, der demjenigen des staatlichen Informationsmonopols ähnelt. Im Westen mag eine solche Behauptung auf den ersten Blick Zweifel hervorrufen, weil Begriffe wie Informationsfreiheit und staatliches Informationsmonopol sich theoretisch ausschließen. Entscheidend ist jedoch die Praxis, in der sich immer wieder erweist, in welch hohem Maß eine Abstimmung mit der Regierungslinie zu Tage tritt. Für die innenpolitischen und Parteien-Bereiche wird dadurch die Substanz der Informationsfreiheit im Hinblick auf die pluralistischen Grundlagen der westlichen Demokratien allerdings weniger ausgehöhlt als bei den außenpolitischen Aktivitäten. Dies zeigte sich sehr deutlich während der Jahre des Kalten Krieges und insbesondere im Ost-West-Konflikt. Die Nachrichtenpolitik der Medien wurde mehr und mehr zu einer Waffe der Politik.

Die Transformation von Informationen wandelte sich von der Wertneutralität zur konfrontativen Linienführung und ging im Gleichschritt mit der von der US-Führungsmacht ausgegebenen Strategie. Von einer der Presse- und Informationsfreiheit innewohnenden Meinungsvielfalt konnte nur noch soweit die Rede sein, daß Wortwahl und Formulierungen nicht einheitlich waren und auf die psychologischen Besonderheiten des verschiedenartigen Leserpublikums Rücksicht genommen werden mußte. In den großen Zeitungen — soweit sie nicht eine parteipolitische Außenseiterrolle einnahmen — saßen zudem in wichtigen Schlüsselpositionen Journalisten, die in den USA ausgebildet und nach dortigen Vorstellungen geprägt waren, Mitstreiter der Amerikaner also, die sich in den Auseinandersetzungen zwischen Ost und West bewährten, weil sie nur das große Vorbild vor Augen hatten und die Interessen ihrer Länder allein in einer engen Koordination mit der USA-Politik und dem american way of life gewährleistet sahen. Kann es da wunder nehmen, daß die Medienkonfrontation bis heute anhält und die Nachrichten- und Informations-Politik zum entscheidenden Munitionslieferanten der Politiker wurde?

Ein klassisches Beispiel für die Informationspolitik der westlichen Medien und insbesondere der Amerikaner bietet der Iran. Schon Anfang der fünfziger Jahre, als Ministerpräsident Mossadegh den ersten Versuch gemacht hatte, die Öl-Multis der USA in Persien zu verstaatlichen und sein Land einer von den Amerikanern und Engländern unabhängigen Entwicklung entgegenzuführen, wurde der Vorkämpfer der persischen Unabhängigkeit durch die Medien der westlichen Länder verhöhnt und verteufelt. Weil die Zeit zu einer solchen Entwicklung damals noch nicht reif war, blieb das ein vergeblicher Versuch.

Über die Weiterentwicklung in Persien heißt es im „Stern" (3. 7. 1980): »Persien war seit 1953 eine CIA-Domäne, nachdem Amerikas Geheimdienst den Premier Mossadegh verjagt und dem Schah wieder auf den Thron verholfen hatte. Von Anfang an stellte sich die CIA gegen die Interessen des persischen Volkes. Als der Kaiser einen Geheimdienst brauchte, um Oppositionelle zu bespitzeln, schufen die Amerikaner ihm die berüchtigte SAVAK. Als die SAVAK Regimegegner zu foltern begann, bildeten die Israelis die Folterer im Auftrag der CIA aus. Tausende wurden grausam ermordet. CIA-Agenten, in manchen Jahren weit mehr als hundert, gingen am Kaiserhof ein und aus...".

In den 26 Jahren nach der Re-Etablierung des Schahs wurde bekanntlich Persien — neben Israel — zum Musterland der USA im Nahen Osten und der Eckpfeiler des US-Hegemonialsystems im dortigen Raum und im Golf. Weltweit wurden von den Medien der Schah und dessen vorgebliche „Weiße Revolution" hochstilisiert. Fast alle großen Illustrierten wetteiferten um die Gunst, Serien-Hofberichte bringen zu dürfen. Landverteilungsaktionen an Landarbeiter, die der Schah aus dem Eigentum oppositioneller oder inhaftierter Großgrundbesitzer vornahm, wurden über die US-Agenturen für die Weltpresse als soziale Taten des Schah dargestellt. Persien sei im Begriff, sich zu emanzipieren und aus der Rückständigkeit des Islam freizuschwimmen — so hieß es allround the world. Kein Wunder. Denn die in allen Bereichen Persiens tätigen US-Medienberater waren daran interessiert, das Image des Washingtoner Satelliten glänzen zu lassen, gar nicht davon zu reden, daß die Amerikaner während der 26-jährigen Schah-Herrschaft fast 100.000 Perser aus allen wichtigen Zweigen, insbesondere aus Wirtschaft, Militär und Studenten, in den USA ausbilden oder studieren ließen. Unter ihnen waren genügend, die nach ihrer Rückkehr das hohe Lied des US-Sponsors sangen und für den american way of life Heimrecht verlangten. Aber wie sehr auch manche Sitten und Gebräuche — insbesondere in den Städten — US-Fassaden aufwiesen, dahinter stand eine fürchterliche Wirklichkeit.

In dem Organ der Deutschen Journalistenorganisation „Die Feder", Stuttgart, heißt es dazu (5/1980): „Wer weiß schon, daß das Regime des Schah etwa 70% Analphabeten hinterließ, daß die medizinische Versorgung für die Bevölkerungsmehrheit nicht einmal in Ansätzen vorhanden war, daß die Kindersterblichkeitsquote auf dem Niveau der ärmsten Entwicklungsländer lag, daß 72% aller Iraner in Hütten aus Lehm und Holz hausten, etc., etc.", Darüber hatten die westlichen Medien nicht berichtet. Denn - so heißt es in der „feder" weiter: „Eines darf man nicht vergessen: Viele Journalisten waren von Kaisers Gnaden abhängig. Sie selbst wie auch die Presseerzeugnisse, für die sie arbeiten, wurden jahrelang mit hohen Geldsummen bestochen" (5/1980). So gesehen ist es verständlich, daß der „Traum vom Schah" zu einem fürchterlichen Erwachen wurde. Und wieder - wie Mossadegh - war der Führer der jetzigen Befreiungsbewegung der neue Medien-Teufel. Man verhöhnte Khomeini als einen irrsinnigen Greis, eine krankhafte Figur aus dem Mittelalter, die ihrer Eitelkeit fröne, als einen Rachsüchtigen und politischen Amokläufer, der sein Volk in den Untergang führen werde. Unisono - auch in den als seriös geltenden Medien - machte man die iranische Revolution zum Leitbild alles Bösen, verglich sie mit dem nicht ideologisch bedingten Terrorismus und was alles sonst noch als Schreckgespenst der Wohlstandsbürger sichtbar gemacht werden konnte.

Damit nicht genug. Da es Khomeini und die persische Revolutionsbewegung gewagt hatten, den Amerikanern eine Niederlage beizubringen, konnten nur die Sowjets als Hintermänner figurieren. Unter einer 4 cm hohen Balken-Überschrift schrieb die „Bild-Zeitung" Springers am 26. 11. 1979: „rb/sad/ap New York-Teheran „Khomeini ist einer der fünf wichtigsten Agenten der Sowjets in Persien. Der sowjetische Geheimdienst KGB warb ihn bereits in den fünfziger Jahren an. Er wurde von einem irakischen Agenten geführt, der seine Informationen über Warschau an den KGB weitergab". Als Zeuge dafür wurde ein 1960 in den Westen geflüchteter ehemaliger polnischer Geheimdienstoberst angegeben, der die CIA informiert habe. Mit dieser primitiven Informationspolitik wurde zuerst einmal bei 5 Millionen Lesern der „Bild-Zeitung" ein plausibel erscheinender Grund für die persische Katastrophe der USA gegeben und gleichzeitig auch psychologisch im Sinne der durch die iranische Revolution so geschädigten Amerikaner eingewirkt. Wenig später schrieb allerdings die Wiener Zeitung „Die Presse", die, trotz ihrer Seriosität zur Schah-Zeit ganzseitige Lobeshymnen auf den Schah veröffentlicht hatte, und deren stellvertretender Chefredakteurin man in Theheran zur Schah-Zeit entsprechende Reverenzen erwies: „Die Beziehungen zwischen der iranischen Republik und der Sowjetunion werden immer gespannter. Zwar ging Khomeini von Anfang an auf „Äquidistanz" zu den beiden Supermächten ... dann aber folgte die Ausweisung eines Sowjetdiplomaten wegen Spionage und forderte der Iran die Reduzierung der Zahl der Sowjetvertreter in Teheran und die Errichtung eines iranischen Konsulats in der von Moslems bewohnten Sowjetrepublik Tadschikistan". Ein sowjetischer Spitzenagent dürfte kaum derartige Maßnahmen ergriffen haben.

Peinlich wurde es allerdings für die von den US-Agenturen mit Nachrichten im Sinne der US-Politik überschütteten Medien, als der ehemalige Justizminister der USA, Ramsey Clark, trotz Verbots des USA-Präsidenten, Carter, nach Teheran reiste, um in der von den Persern völlig unsinnig und völkerrechtswidrig durchgeführten Geiselaktion zu vermitteln, und nach seinem erfolglosen Versuch bei der Rückkehr erklärte: „Die USA-Iranpolitik, die voller Provokationen, Drohungen und Erpressungen stecke, könne nur als ausgesprochene Gesetzlosigkeit und Willkür gewertet werden (Boston Globe 23. 6. 1980 und DER SPIEGEL). „Wir predigten Demokratie und unterstützten Tyrannei, wir predigten Freiheit und unterstützten SAVAK, wir predigten Menschenrechte und duldeten Folterungen".

Selbstverständlich wurden diese Äußerungen von den US -Agenturen und den weltweiten Informations-Travellers der USA für ebenso wenig adäquat befunden, wie auch die Äußerungen des Vorsitzenden des Medienausschusses der UNESCO, des Friedensnobel- und Leninpreisträgers, Sean MacBride, in denen es hieß: „Hinsichtlich Irans meine ich, daß man in Rechnung stellen sollte, daß die Iraner durchaus zu rechtfertigende Beschwerden gegen die Vereinigten Staaten vorzubringen haben. Seit 27 Jahren haben die USA mit der Unterstützung Britanniens ein tyrannisches und undemokratisches Regime errichtet und gestützt, das dem iranischen Volk die elementarsten Grund- und Menschenrechte verweigert hat. Dies rechtfertigt natürlich keine Geiselnahme — zwei Untaten machen noch keine gute Tat aus. Jedenfalls kann das erklären, warum es eine solche Bitterkeit und diesen Antagonismus gegenüber den Vereinigten Staaten im Iran gibt. Verstärkt wurde dies noch durch den nicht unbegründeten Verdacht, daß es seit dem Sturz des Schahs zwischen solchen USA-Führern wie Dr. Kissinger und Mr. Rockefeiler und seiner Chase Manhattan Bank und möglicherweise anderen Behörden der USA ein enges Zusammenspiel gegeben hat" (European Left Communications 3/1980, Rotterdam).

Warum fast ein Vierteljahrhundert immer die falschen Bilder vom Schah gezeichnet wurden, enthüllte im „Stern" (5/1979) der frühere Mitarbeiter des CIA, James Leaf: „Wenn wir den Iran im CIA-Hauptquartier diskutierten, haben unsere Bosse immer argumentiert, daß die USA den Schah brauchen — und dabei übersehen, daß nicht seine Person, sondern das Land wichtig ist. Die ganze Iran-Berichterstattung unseres Geheimdienstes diente lediglich dazu, das Schah-Image zu pflegen. So ist es kein Wunder, daß wir bei den Iran-Analysen total daneben lagen" (zitiert nach Jörg Becker, „Medium -Dokumentation" 8, Frankfurt/Main 1979).

Als die früheren glanzvollen Medienlichter des Schah durch Emigration und Krankheit langsam verblaßten und sich sein wahres Gesicht nicht mehr verbergen ließ, lenkten die amerikanischen Strategen der Menschenrechtskampagne die international beherrschten Informationsströme bewußt von einer Erörterung der Ursachen für die iranische Revolution ab und breiteten auch den Mantel des Schweigens über die Untaten des Schah selber. Denn er war ja für die Amerikaner zum Ärgernis geworden, weil es ihm nicht gelungen war, die ihm anvertraute US-Festung zu halten. Der Mohr hatte seine Schuldigkeit getan und konnte nun gehen. Auch die einst so getreuen US-Satelliten in Südvietnam und Taiwan hatten ja entsprechende Erfahrungen machen müssen. Für die Medien waren das alles keine Themen gewesen, und so war nun auch das Schah-Thema tabu. Man durfte die Amerikaner ja nicht verärgern und nicht ihre Schwächen zeigen. Man mußte daher Washington mit umso stärkerem Trommelfeuer auf die iranische Revolution publizistisch behilflich sein, das verlorene Terrain und das lädierte Image zurückzugewinnen. Mit Gefühlstrompeten wurden Emotionen geweckt. Da waren die „armen iranischen Frauen", die die Jeans- und Strumpfhosen der Emanzipation wieder mit den islamischen Schleiern vertauschen mußten und in die Knechtschaft zurückfielen. Reporter wurden abgesandt, um Berichte über ihr trauriges Leben unter dem Khomeini-System zusammenzustellen. Je trister die Bilder gezeichnet wurden, umso besser für die Propaganda im Westen. Man mußte im Publikum Rührseligkeiten hervorrufen und Gefühle einer Solidarisierung bewirken, damit die Amerikaner bei einer etwaigen Befreiungsaktion auch als Erretter der Frauen vom Joch des zurückgekehrten Mittelalters gepriesen werden konnten. Wer fragte dann danach, daß die Medien während der Schah-Zeit kaum Gehör für die Wünsche und Rechte der Iranerinnen gezeigt hatten — ausgenommen für die Kaiserin. Über sie hatte man Berichte ihrer caritativen Gesten gebracht, wozu sie ausgewählte ausländische Reporter und Hofberichterstatter einladen ließ, wenn gewährleistet war, daß die von ihnen vertretenen Publicity-Organe die entsprechende Publikationswirksamkeit hatten.

Ein weiteres willkommenes Objekt zur Projizierung von Zerrbildern über die iranische Revolution durch die Medien fanden diese in den Revolutionsgerichten. Monatelang meldete man auf den ersten Seiten oder sonst an bevorzugter Stelle der meisten Zeitungen oder im Rundfunk die über die großen Agenturen gelaufenen Berichte über jedes Todesurteil gegen frühere Schah-Günstlinge und Mitglieder seiner berüchtigten Geheimpolizei. Während man beispielsweise über die Konzentrationslager der Gestapo und die Unmenschlichkeiten zur Zeit Hitlers jahrelang in aller Breite berichtet hatte, schwieg man sich über die Menschenrechtsverletzungen der in Persien Verurteilten und Exekutierten aus, weil ja die Amerikaner immer davon gewußt hatten. Dies war auch der Grund, warum in den 25 Jahren der Schah-Herrschaft über die Zehntausende ermordeten und gefolterten Regimegegner in den Medien nicht berichtet und sogar über Listen von Amnesty International der Mantel des Schweigens gebreitet worden war.

Nach dem Mißlingen des amerikanischen Kommandounternehmens zur Befreiung der völkerrechtswidrig festgehaltenen Geiseln starteten die Medien eine großangelegte Aktion zur Wiederherstellung des amerikanischen Image. Selbstverständlich sprach man nicht davon, daß das US-Unternehmen ebenso wie die Geiselnahme völkerrechtswidrig war. Man fand auch kaum den Tod der leichtfertig geopferten Soldaten des Kommandos bemerkens- oder beklagenswert. Im Mittelpunkt der über die großen US-Agenturen laufenden Berichterstattung stand das Bemühen, die amerikanische Pleite zu verdecken und in der Welt kein Mißtrauen in die US-Stärke aufkommen zu lassen. Weil die Amerikaner selber nur spärlichste Informationen über die wirklichen Gründe des Fehlschlags gaben oder geben wollten, mußte die Desinformation die Lücke füllen. Zuerst einmal wurde das Unternehmen zur „humanitären Aktion", um in der Öffentlichkeit nicht erst den Gedanken aufkommen zu lassen, daß es sich um einen im hohen Maße den Frieden gefährdenden Überfall gehandelt hatte, aus dem ernste weltpolitische Folgen hätten entstehen können. Man war darauf bedacht, Verständnis dafür zu wecken, daß ein militärisches Kommandounternehmen auch einmal schief gehen kann. Man warb um Mitleid für den „armen Carter", dessen Befreiungsversuch leider mit einer militärischen Panne geendet habe. Sicherlich wäre nach einem Vordringen der Amerikaner bis Teheran und einer erfolgreichen Befreiung der Geiseln in den Medien ebensowenig über das dann entstandene Blutbad verlautbart worden, wie über die 1978 auf Befehl des Schah erfolgten Schüsse des Militärs auf wehrlose Demonstranten, bei denen die Zahl der Opfer mehr als fünfmal so hoch war als die Vollstreckungsurteile islamischer Exekutionskommandos im ersten Revolutionsjahr.

Betrachtet man heute die Eskalation der Gewalt im Iran, die Ausuferung von Verhaftungen, Repressionen und Exekutionen, so fragt man sich wohl zu Recht, ob diese innerpersische Entwicklung nicht auch eine Reaktion aus Trotz und Haß auf das unentwegte Trommelfeuer negativer Medienaktivitäten im Ausland ist.

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