Der Zeitpunkt hätte für die USA kaum schlechter sein können: Mitten im Schuldendebakel steigt die Zahl der Arbeitslosen auf 9,1 Prozent. Was läuft flasch im Land der unbegrenzten Möglichkeiten?
Viel schlimmer hätte es nicht kommen können. Erst droht die Ratingagentur Moody's Investors Service mit einer möglichen Überprüfung der US-Bonität - falls es nicht endlich Bewegung bei der dringend notwendigen Erhöhung des Schuldenlimits gibt. Dann musste auch noch die Regierung selbst düstere Nachrichten verkünden: Statt weiter zu sinken geht die Arbeitslosenquote im Mai plötzlich wieder nach oben.
Schlechte Konjunktur plus Megaschulden - ein hochriskante Gemengelage. Ob Barack Obama einen Ausweg findet, ist fraglich - die Politik ist schwer zerstritten. Lange nicht mehr war der Präsident in einer derart heiklen Lage. Vor allem die Schuldenfrage drängt. Hinter den Kulissen laufen hektische Versuche, die Lage rechtzeitig zu entschärfen. Finanzminister Timothy Geithner traf sich mit Republikanern im Kongress, fast verzweifelt redet er der Opposition ins Gewissen: Falls die Schuldenobergrenze nicht bald angehoben wird, droht das bisher Undenkbare - Zahlungsunfähigkeit der Weltmacht Nummer eins. Ein Fiasko, eine Katastrophe.
Kühle Antwort eines Republikaners: "Wir haben diese Schweinerei nicht angerichtet", wie die "New York Times" enthüllte. "Showdown um die Schulden", nennen das US-Fernsehsender. Angeblich gibt es nicht wenige politisch eher unerfahrene "Finanz-Fundamentalisten" unter den Republikanern, die wenig Hemmungen hätten, es auf ein Scheitern ankommen zu lassen. Offenbar mit Blick auf solche Hasardeure hat Moody's ihren Warnschuss abgegeben.
Republikaner sträuben sich vehement
Keine Frage: Die Finanzmärkte beobachten die Schuldendebatte mit Argwohn. Das Patt im Parlament beunruhigt. Die Worte der Ratingagentur sind glasklar: Um eine Überprüfung oder gar Herabstufung der Kreditwürdigkeit zu vermeiden, sollten die verfeindeten Lager auf weitere zeitraubende taktische Spielchen verzichten. Bereits in den "nächsten Wochen" müsse es Fortschritte geben. Bis kurz vor dem Stichtag 2. August zu warten, wäre grob fahrlässig.
Der Haken: Bislang ist eine Einigung nicht in Sicht. Die Republikaner wollen die Chance nutzen, massive Einschnitte bei den Sozialausgaben durchzudrücken. Außerdem haben sie ideologische Einwände gegen Steuererhöhungen - Obama will dagegen die Reichen zur Kasse bitten.
Reaktion der FED mit Spannung erwartet
In puncto Arbeitsmarkt stellt sich eine ganz andere Frage: Wie reagiert die Notenbank auf den überraschenden Schwächeanfall der US-Wirtschaft? Dass die Fed ihre immer noch hochexpansive Geldpolitik abermals lockern wird, halten die meisten Experten derzeit für unwahrscheinlich.
Bisher fuhr Fed-Chef Ben Bernanke einen beispiellos großzügigen Kurs, der Leitzins liegt seit zweieinhalb Jahren auf dem Rekordtief von fast null Prozent. Zudem: Seit der Finanzkrise flutet die Fed die Finanzmärkte mit Liquidität über mehrere Billionen Dollar - nicht zuletzt über den Kauf von amerikanischen Staatsanleihen. Doch ausgerechnet mit dem Auslaufen des jüngsten und zweiten Kaufprogramms von Staatsanleihen droht die Konjunktur erneut zu verflachen.
Kauflust der Amerikaner sinkt ebenfalls
Neben den schlechten Nachrichten auf dem Arbeitsmarkt enttäuschen auch andere Konjunkturdaten seit Wochen. Auch die Stimmung der Verbraucher hat sich stark eingetrübt und ist auf den tiefsten Stand in diesem Jahr gesunken.
Die Reaktion auf derart schlechte Konjunkturdaten ließ nicht lange auf sich warten: Zahlreiche Banken senkten ihre Wachstumsprognosen für das zweite Quartal. Bereits im ersten Quartal hatte die US-Wirtschaft mit einem überraschend schwachen Wachstum enttäuscht. Die Commerzbank senkte ihre US-Prognose sowohl für 2011 als auch 2012 deutlich. Für das laufende Jahr erwartet die Frankfurter Bank nicht mehr ein Plus von 3,0 Prozent, sondern nur noch von 2,3 Prozent. Damit würden die USA deutlich schwächer als Deutschland wachsen, wo das Wachstum angeblich über drei Prozent liegen dürfte.
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