Laut den Vertretern der römisch-katholische Kirche sind „Egoismus und kollektive Gier“ an der Misere Schuld, weshalb die römisch-katholische Kirche die Stärkung der Europäischen Zentralbank, die Schaffung einer globalen Behörde, eine Welt-Zentralbank, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer sowie die Rekapitalisierung der Banken mit Steuergeldern fordert
Ok wer an Gott glaubt, der glaubt dieses Märchen eventuell auch. Ich weiß nicht, was die Kirche dazu bewegt ihre Schäfchen dumm zu halten und versklaven zu lassen. Aber so dumm können doch auch die Kirchgänger der römisch-katholischen Kirche nicht sein, .. oder doch?
Am Montag veröffentlichte der Päpstliche Friedensrat – „rechtzeitig vor dem G-20-Gipfel Anfang November in Cannes“ – eine Note, in der unter anderem die Schaffung einer zentralplanerischen globalen Finanzbehörde und einer Welt-Zentralbank sowie die Stärkung der Europäischen Zentralbank gefordert wird.
Laut den päpstlichen Beratern sollte diese Weltregierung unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen errichtet werden. Darüberhinaus empfehlen die geistlichen Führer, sich mit der Finanztransaktionssteuer sowie der Rekapitalisierung der Banken mit Steuergeldern auseinanderzusetzen. In dem Papier heißt es unter anderem:
„Besondere Aufmerksamkeit sollte der Reform des internationalen Geldsystems gewidmet werden, speziell der Aufgabe, so etwas wie ein globales Geld-Management zu errichten, was sich bereits implizit in den Statuten des Internationalen Währungsfonds wiederfindet …
Ja es zeichnet sich in der Tat die Notwendigkeit einer Organisation ab, die die Funktionen in der Art einer ´Welt-Zentralbank“ wahrnimmt, die den Geldfluss und das Geldsystem reguliert, ähnlich den nationalen Zentralbanken … Auf regionaler Ebene sollte dieser Prozess mit der Stärkung bestehender Institutionen wie der Europäischen Zentralbank beginnen …
Ok .. ok ... Bis ins Jahr 1545 war das Zinsnehmen für die Kirche Streng verboten. Seinen Ausgangspunkt nahm das schon altkirchliche Zinsverbot im Mittelalter mit dem Zweiten Laterankonzil von 1139, dem Decretum Gratiani, einem ausdrücklichen Zinsnahmeverbot durch Papst Innozenz III. von 1215 und dem Konzil von Vienne von 1311. Danach war es verboten, Zinsen auf verliehenes Geld zu verlangen. Das tat Sie damals aus dem Wissen heraus, das Zins und Zinseszins Leistungsloses Einkommen also schlicht Raub darstellt.
Die Kirche WEISS also sehr genau, das Sie Ihre Schäfchen anlügt.
Bleibt die Frage warum tut Sie das?
Die römisch-katholische Kirche hat 1,2 Milliarden Mitglieder. Ihre Führer sprachen sich in der Vergangenheit immer wieder für die Schaffung einer Neuen Weltordnung, also die Errichtung einer Weltregierung aus. In der päpstlichen Enzyklika „Die Liebe in der Wahrheit“ vom Juli 2009 heißt es unter anderem:
„Um die … die von der Krise betroffenen Wirtschaften zu sanieren, einer Verschlimmerung der Krise und sich daraus ergebenden Ungleichgewichten vorzubeugen … ist das Vorhandensein einer echten politischen Weltautorität … dringend nötig … Darüber hinaus muß diese Autorität von allen anerkannt sein, über wirksame Macht verfügen …
Die Vorschläge des Vatikans zielen offensichtlich auf eine weitere reduzierung der Souveränität der Nationalstaaten ab, genauso wie wir es gegenwärtig in Europa beobachten können, wo den einst freien Völkern Europas von ideologischen Globokraten mit der Europäischen Union ein freiheitsfeindliches, antidemokratisches und supranationales Konstrukt übergestülpt wurde.
Im Zusammenhang mit solchem Verrat an den eigenen Schäfchen würde ich sehr gern die Zahlungseingänge der Kirche einsehen. Ich bin überzeugt das enstprechende großzügige Spenden den Rest an Moral in der Kirche zum erliegen gebracht hat, so wie es auch in Politik Medien üblich ist.
Dessen Geld ich nehme , dessen Lied ich singe.
Halleluja
Dienstag, 25. Oktober 2011
Occupy Bewegung und ihre Bedeutung für echte Demokratie
Die „Occupy Wallstreet“- Bewegung ist ein Einschnitt, wie wir ihn noch nie hatten. Die Bewegung ist nämlich Ausdruck für die revolutionäre Tatsache, dass die Leute zu verstehen beginnen, wer die wahren Machthaber sind. Nicht die Politik ist es, an die sie ihren Protest richten, um ihre demokratischen Rechte einzufordern, sondern die Finanzelite. Diese Bewegung markiert darum einen Paradigmenwechsel: Die Zeiten, als die Finanzmacht die Politiker als dumme Sündenböcke für die destruktiven Folgen ihres betrügerischen Finanzmodells ausnutzen konnte, sind vorbei.
Das ist der grosse Verdienst der Schulden- und Finanzkrise: konnte die Steuerung der Politik durch die Finanzmacht bisher noch im Stillen durchgezogen werden, so wird die Erpressung unserer Demokratien durch die Banken nun auf offener Bühne durchgeführt.
Die Banken haben vom Staat die Macht übertragen bekommen, das allgemeine Zahlungsmittel als Schulden aus dem Nichts schöpfen zu dürfen.
Sie benutzen diese immense Macht, um Kontrolle über weite Teile der Wirtschaft und der Politik zu erlangen. Sie spekulieren mit unserem Geld indem sie die Risiken „hebeln“ und wenn dann alles schief geht, wollen sie selbstverständlich gerettet werden, damit sie kurz darauf dann gegen die Staaten wetten können, die sie eben gerettet haben. Dies ist schon absurd genug, die Steigerung dieser Absurdität ist dann dies: die Staaten müssen ihr Geld bei Banken leihen, das diese aufgrund ihres Geldschöpfungsmonopols gegen staatliche Schuldverschreibungen aus dem Nichts schöpfen können, um damit Banken zu retten, die sich just wegen dieses Monopols an den Märkten verzockt haben. Pervers? Ja, aber die jetzt herrschende ganz normale Ordnung.
Im nächsten Schritt dieses normalen Absurdistans werden dann die Bürger verunglimpft, dass sie zu „faul“ seien oder „spätrömischer Dekadenz“ frönen und darum gebeten, ihren Gürtel noch enger zu schnallen, um die armen Banker und ihre Superboni zu retten. Warum? Tja, die Banken sind in unserer s.g. Demokratie eben mehr „systemrelevant“ als der Bürger.
Die machttreuen und indoktrinierten Wasserträger in den Mainstreammedien tun darum ihren Dienst, wenn sie die Ursachen für die Schulden- und Finanzkrise der faulen Bevölkerung bzw. den unfähigen Politikern in die Schuhe zu schieben. Das Erstaunliche dieser frechen Gehirnwäsche ist, dass Viele tatsächlich diese Umdeutung der Wirklichkeit schlucken.
In den Mainstreammedien wird dagegen überhaupt nicht problematisiert, dass die Ursache für die Krise im Geldsystem zu suchen ist. Wer es dennoch wagt, wird komplett ignoriert oder pauschal als Konspirationstheoretiker denunziert. Es wird auch kaum problematisiert, dass der Grossteil des globalen Wohlstandes in den Händen ganz Weniger akkumuliert ist.
Stattdessen ist es üblich, dass man den Menschen sagt, dass sie ihre Leistung eben noch mehr steigern müssen, wenn sie „dabei“ sein wollen. Nur noch mehr Selbstausbeutung hilft! Bisher hat das breite Volk diese Selbstausbeutungstheologie als unumgängliche Notwendigkeit, als quasi-religiöses Dogma akzeptiert. Doch die neue Generation, die scheinbar alles ideologisch korrekt gemacht hat, ist trotzdem auf dem Trockenen. Langsam beschleicht diese junge Generation den Verdacht, dass hier mit gezinkten Karten gespielt wird und dass die kategorischen Leistungspredigten, die von unseren monetären Führern ans Volk gehalten werden, nur das Wasser sind, wovon die Geldpriester reden, während sie sich mit Hilfe des gläubigen Einverständnisses des Normalbürgers mit leistungsloser Rendite betrinken.
Wenn Banken die Spielregeln machen und sie ausserdem noch die Macht haben, um sie ständig zu ändern, dann ist das Spiel korrupt. Dann werden unsere demokratisch gewählten Volksvertreter zu Steigbügelhaltern eines absurden Enteignungssystems erniedrigt, wenn sie das Spiel mitspielen. Es macht keinen Sinn, sich dümmlich unterwürfig den Forderungen des Finanzmarktes zu fügen, in der trügerischen Hoffnung, dass der gute „Markt“ dann irgendwie gnädig mit uns erbärmlichen Erdenbürgern ist. Der „Finanzmarkt“ ist nicht die „unsichtbare Hand“, die alles wie ein Weihnachtsmann zum Guten schubst, wie manche realitätsentrückten Ökonomen meinen. Er ist eher wie eine Wucherung, die den Wirt am Ende konsumiert.
Um nicht ständig auf der Verliererseite zu stehen, müssen die Spielregeln transparent und für jeden verständlich sein. Das sind sie aber nicht, und das wird den Menschen langsam klar. Es ist darum absolut notwendig, dass jeder sich über die wahren Spielregeln informiert: Eine Gesellschaft, die sich der ungeheuren Macht, die in der Geldschöpfung liegt, unbewusst ist, und diese privaten Interessen überlässt, ist eine unbewusste Feudalgesellschaft des Geldes. Genau wie damals brauchen wir heute eine „Monetäre Aufklärung“, einen Ausgang der Gesellschaft aus ihrer selbstverschuldeten monetären Unwissenheit und eine Wiederauferstehung unserer Demokratie.
Occupy Wallstreet bedeutet darum: Demokratisiert die Geldschöpfung! Wer die Geldschöpfung kontrolliert, kontrolliert die Gesellschaft. Eine Demokratie, die ihre Geldschöpfung in die Hände weniger Banken vergibt, hat sich selbst entmachtet; sie ist eine Farce, denn aus der Möglichkeit, Geld zu schöpfen, leitet sich eine enorme Macht ab. Wer die Geldschöpfung kontrolliert, kontrolliert, was und wer Geld für welche Projekte bekommt. Jede Regierung, die bei den Banken um Geld betteln muss, das diese aus dem Nichts als Kredit vergeben kann, hat sich selbstverschuldet in die Abhängigkeit privater Interessen begeben.
Wie kann es überhaupt sein, dass die Demokratie die Macht, Geld zu schöpfen, an die Geschäftsbanken vergeben hat? Diese Macht darf nicht in den Händen weniger, gewinnsüchtiger Banker liegen, sondern gehört unter die Kontrolle einer demokratisch verankerten und politisch und ökonomisch unabhängigen Institution. Solange die Geldschöpfung in privaten Händen ist, ist jedes Gerede von Demokratie und Selbstverwaltung nur Selbstbetrug.
Occupy Wallstreet bedeutet darum auch Echte Demokratie, welche mit dem jetzigen Geldsystem überhaupt nicht möglich ist.
Lösungen gibt es viele, ich will hier nur kurz die wichtigsten nennen.
Monetative --- (Banken und Geldschöpfung staatlich) sonst bleibt alles wie es ist
Freigeld Freiwirtschaft --- (Umlaufgesichertes Geld) keine Geldvermehrung durch Zinsen
Recourcen basierende Wirtschaft --- (Zeitgeist Venus Projekt) Eigentumsfreie Gesellschaft ohne Geld
Das ist der grosse Verdienst der Schulden- und Finanzkrise: konnte die Steuerung der Politik durch die Finanzmacht bisher noch im Stillen durchgezogen werden, so wird die Erpressung unserer Demokratien durch die Banken nun auf offener Bühne durchgeführt.
Die Banken haben vom Staat die Macht übertragen bekommen, das allgemeine Zahlungsmittel als Schulden aus dem Nichts schöpfen zu dürfen.
Sie benutzen diese immense Macht, um Kontrolle über weite Teile der Wirtschaft und der Politik zu erlangen. Sie spekulieren mit unserem Geld indem sie die Risiken „hebeln“ und wenn dann alles schief geht, wollen sie selbstverständlich gerettet werden, damit sie kurz darauf dann gegen die Staaten wetten können, die sie eben gerettet haben. Dies ist schon absurd genug, die Steigerung dieser Absurdität ist dann dies: die Staaten müssen ihr Geld bei Banken leihen, das diese aufgrund ihres Geldschöpfungsmonopols gegen staatliche Schuldverschreibungen aus dem Nichts schöpfen können, um damit Banken zu retten, die sich just wegen dieses Monopols an den Märkten verzockt haben. Pervers? Ja, aber die jetzt herrschende ganz normale Ordnung.
Im nächsten Schritt dieses normalen Absurdistans werden dann die Bürger verunglimpft, dass sie zu „faul“ seien oder „spätrömischer Dekadenz“ frönen und darum gebeten, ihren Gürtel noch enger zu schnallen, um die armen Banker und ihre Superboni zu retten. Warum? Tja, die Banken sind in unserer s.g. Demokratie eben mehr „systemrelevant“ als der Bürger.
Die machttreuen und indoktrinierten Wasserträger in den Mainstreammedien tun darum ihren Dienst, wenn sie die Ursachen für die Schulden- und Finanzkrise der faulen Bevölkerung bzw. den unfähigen Politikern in die Schuhe zu schieben. Das Erstaunliche dieser frechen Gehirnwäsche ist, dass Viele tatsächlich diese Umdeutung der Wirklichkeit schlucken.

Stattdessen ist es üblich, dass man den Menschen sagt, dass sie ihre Leistung eben noch mehr steigern müssen, wenn sie „dabei“ sein wollen. Nur noch mehr Selbstausbeutung hilft! Bisher hat das breite Volk diese Selbstausbeutungstheologie als unumgängliche Notwendigkeit, als quasi-religiöses Dogma akzeptiert. Doch die neue Generation, die scheinbar alles ideologisch korrekt gemacht hat, ist trotzdem auf dem Trockenen. Langsam beschleicht diese junge Generation den Verdacht, dass hier mit gezinkten Karten gespielt wird und dass die kategorischen Leistungspredigten, die von unseren monetären Führern ans Volk gehalten werden, nur das Wasser sind, wovon die Geldpriester reden, während sie sich mit Hilfe des gläubigen Einverständnisses des Normalbürgers mit leistungsloser Rendite betrinken.
Wenn Banken die Spielregeln machen und sie ausserdem noch die Macht haben, um sie ständig zu ändern, dann ist das Spiel korrupt. Dann werden unsere demokratisch gewählten Volksvertreter zu Steigbügelhaltern eines absurden Enteignungssystems erniedrigt, wenn sie das Spiel mitspielen. Es macht keinen Sinn, sich dümmlich unterwürfig den Forderungen des Finanzmarktes zu fügen, in der trügerischen Hoffnung, dass der gute „Markt“ dann irgendwie gnädig mit uns erbärmlichen Erdenbürgern ist. Der „Finanzmarkt“ ist nicht die „unsichtbare Hand“, die alles wie ein Weihnachtsmann zum Guten schubst, wie manche realitätsentrückten Ökonomen meinen. Er ist eher wie eine Wucherung, die den Wirt am Ende konsumiert.

Occupy Wallstreet bedeutet darum: Demokratisiert die Geldschöpfung! Wer die Geldschöpfung kontrolliert, kontrolliert die Gesellschaft. Eine Demokratie, die ihre Geldschöpfung in die Hände weniger Banken vergibt, hat sich selbst entmachtet; sie ist eine Farce, denn aus der Möglichkeit, Geld zu schöpfen, leitet sich eine enorme Macht ab. Wer die Geldschöpfung kontrolliert, kontrolliert, was und wer Geld für welche Projekte bekommt. Jede Regierung, die bei den Banken um Geld betteln muss, das diese aus dem Nichts als Kredit vergeben kann, hat sich selbstverschuldet in die Abhängigkeit privater Interessen begeben.
Wie kann es überhaupt sein, dass die Demokratie die Macht, Geld zu schöpfen, an die Geschäftsbanken vergeben hat? Diese Macht darf nicht in den Händen weniger, gewinnsüchtiger Banker liegen, sondern gehört unter die Kontrolle einer demokratisch verankerten und politisch und ökonomisch unabhängigen Institution. Solange die Geldschöpfung in privaten Händen ist, ist jedes Gerede von Demokratie und Selbstverwaltung nur Selbstbetrug.
Occupy Wallstreet bedeutet darum auch Echte Demokratie, welche mit dem jetzigen Geldsystem überhaupt nicht möglich ist.
Lösungen gibt es viele, ich will hier nur kurz die wichtigsten nennen.
Monetative --- (Banken und Geldschöpfung staatlich) sonst bleibt alles wie es ist
Freigeld Freiwirtschaft --- (Umlaufgesichertes Geld) keine Geldvermehrung durch Zinsen
Recourcen basierende Wirtschaft --- (Zeitgeist Venus Projekt) Eigentumsfreie Gesellschaft ohne Geld
Montag, 24. Oktober 2011
False Flag Aktion gegen eine Soziale Bewegung in Israel
Mieterhöhungen, Kinderbetreuung, Spritpreise: Hunderttausende demonstrieren für soziale Gerechtigkeit und errichten Zeltstädte – auch palästinensische Israelis machen mit
Zu Beginn der Woche sah Binjamin Netanjahu verzweifelt nach einem Weg, um aus der eskalierenden internen Krise herauszukommen. Die soziale Protestbewegung war gerade dabei, in Schwung zu kommen, und stellte für seine Regierung eine große Gefahr dar.
Der Kampf ging weiter, aber der Protest hat schon einen dramatischen Umschwung bewirkt. Der gesamte Inhalt des öffentlichen Diskurses war nicht mehr wieder zu erkennen – so hatte er sich verändert.
Soziale Ideen standen im Mittelpunkt und drängten abgedroschenes Gerede über „Sicherheit“ an den Rand. Die Diskussionsrunde von TV-Talkshows bis vor kurzem von Generälen i.R. besetzt, waren nun voller Sozialarbeiter und Wirtschaftswissenschaftler. Eine der Folgen war auch, dass Frauen viel stärker in den Vordergrund traten .
Und dann geschah es. Eine kleine extrem islamistische Gruppe aus dem Gazastreifen sandte ein Sonderkommando in die ägyptische Sinaiwüste, von wo aus es leicht ist, die unverteidigte israelische Grenze zu überqueren und ein Chaos anzurichten. Einigen Kämpfern (oder Terroristen – je nach dem, wer redet) war es gelungen, acht Soldaten und Zivilisten zu töten, bevor einige von ihnen selbst getötet wurden. Vier andere ihrer Kameraden wurden auf ägyptischer Seite getötet. Das Ziel war anscheinend, einen zweiten israelischen Soldaten zu fangen, um die Bedingungen für einen Gefangenenaustausch zu stärken.
Sofort verschwanden die Wirtschaftswissenschaftler von den Fernsehschirmen – und ihr Platz wurde von der alten Bande der „Ex-„ eingenommen – Exgeneräle, Ex-Geheimdienstchefs, Ex-Polizisten, begleitet von ihrem Gefolge unterwürfiger Militärkorrespondenten und Kriegs - Politikern.
Mit einem Seufzer der Erleichterung kehrte Netanjahu zu seiner üblichen Haltung zurück.
Es war für ihn und seine Regierung ein unglaublicher Glücksfall.
( Ich persönlich glaube ja nicht an Zufälle )
Der Vorfall wischte nicht nur den Protest vom Fernsehschirm, er beendete auch jede ernsthafte Chance, Milliarden vom riesigen Militärbudget zu nehmen, um die sozialen Dienste zu stärken. Das Geschehen bewies im Gegenteil, dass wir einen hoch entwickelten Elektrozaun entlang der 200km an unserer Wüstengrenze mit dem Sinai benötigen. Milliarden für das Militär – mehr und nicht weniger.
Bevor dieses Wunder geschah, sah es so aus, als wäre die Protestbewegung nicht zu stoppen.
Was Netanjahu tat, war immer zu wenig, zu spät und genau falsch.
Während der ersten Tage behandelte Netanjahu die ganze Sache als Kinderspiel, das keiner Aufmerksamkeit verantwortlicher Erwachsener wert sei. Als ihm klar wurde, dass diese Bewegung ernst ist, murmelte er einige vage Vorschläge, um die Wohnungsmieten billiger zu machen, aber bis dahin hatte sich der Protest schon jenseits der ursprünglichen Forderung nach „erschwinglichen Wohnungen“ bewegt. Der Slogan hieß jetzt „Das Volk verlangt soziale Gerechtigkeit“.
Nach der riesigen 250 000 starken Demonstration in Tel Aviv standen die Führer der Bewegung einem Dilemma gegenüber: wie sollte man weitermachen? Noch eine Massendemo in Tel Aviv wird nicht so groß werden. Die Lösung war fast genial: nicht noch eine Massendemo in Tel Aviv, sondern kleinere im ganzen Land. Dies entwaffnete den Vorwurf, dass die Demonstranten verwöhnte Tel Aviver Gören seien, die „Wasserpfeife rauchen und Sushis verschlingen“, wie ein Minister es ausdrückte. Es brachte auch den Protest zu den diskriminierten Massen der orientalischen Juden an der „Peripherie“, die immer den Likud wählen – von Afula im Norden bis Beer-Sheba im Süden. Es wurde zu einem Fest der Verbrüderung.
Was tut also ein gewöhnlicher Politiker in solch einer Situation? Nun, er bildet natürlich ein Komitee. Netanjahu holte einen respektablen Professor mit gutem Ruf und sagte ihm, er solle ein Komitee aufstellen.
Die jungen Zeltführer konterten die Verabredung des Establishment-Komitee mit einem unerwarteten Schritt: sie ernannten ein eigenes 60-Mann starkes Beratungskonzil, das zusammengesetzt war aus einigen der prominentesten Universitätsprofessoren, einschließlich einer arabischen Professorin und einem moderaten Rabbiner, geleitet von einem früheren Stellvertreter des Chefs der Staatsbank.
Das Regierungskomitee hat schon deutlich gemacht, dass es sich nicht mit den Problemen der Mittelklasse befassen wolle, sondern nur mit den Problemen der niedrigsten sozio-ökonomischen Klassen. Netanjahu sagte dazu, er werde nicht automatisch ihre (zukünftigen) Empfehlungen annehmen, sondern diese gegen die wirtschaftlichen Möglichkeiten abwägen. Mit anderen Worten: er vertraut nicht einmal den von ihm Ernannten, dass sie die wirtschaftlichen Fakten des Lebens verstehen.
AN DIESEM Punkt knüpften Netanjahu und seine Mitarbeiter ihre Hoffnungen an zwei Daten: September und November 2011.
Im November beginnt gewöhnlich die Regensaison. Kein Tropfen Regen vorher. Aber wenn es zu regnen beginnt, dann gießt es wie aus Kübeln. Und in Netanjahus Amtsitz hoffte man, dass die verwöhnten Tel Aviver Kinder schnell in Unterkünfte rennen würden. Schluss mit der Rothschild-Zeltstadt.
Nun, ich erinnere mich noch an einige elende Wochen im Kriegswinter 1948 in schlechteren Zelten: in der Mitte eines Sees von Matsch und Wasser. Ich denke nicht, dass der Regen die Zeltbewohner dahin bringt, ihren Kampf aufzugeben, selbst wenn Netanjahus religiöse Partner die inbrünstigsten jüdischen Gebete um Regen zum Himmel schicken.
Doch zuvor würden im September – nur noch wenige Wochen bis dahin – die Palästinenser hoffentlich eine Krise auslösen, die die Aufmerksamkeit ablenkt. In dieser Woche haben sie schon der UN-Vollversammlung einen Antrag vorgelegt, den Staat Palästina anzuerkennen. Die Versammlung wird höchstwahrscheinlich einwilligen. Avigdor Liebermann hat schon begeistert versichert, dass die Palästinenser ein „Blutbad“ zu dieser Zeit planen. Die jungen Israelis werden dann ihre Zelte in Tel Aviv mit denen in den Armee-Camps tauschen müssen.
Es ist ein netter Traum (für die Liebermäner), doch die Palästinenser zeigten bis jetzt keine Neigung zu Gewalt.
All dies hat sich in dieser Woche verändert.
VON JETZT an können Netanjahu und seine Kollegen die Ereignisse lenken, wie sie sie haben wollen.
Sie haben schon die Chefs der Gruppe, die den Anschlag bei Eilat ausführte, „liquidiert“: Sie nannte sich „Volkswiderstandskomitee“. Dies geschah während der Schusswechsel an der Grenze weiterging. Die Armee war vorgewarnt und war bereit. Dass es den Angreifern trotzdem gelang, die Grenze zu überqueren und die Fahrzeuge zu beschießen, wurde als ein militärischer Fehlschlag beschrieben.
Was nun? Die Gruppe in Gaza wird als Rache Raketen abschießen . Netanjahu kann – wenn er will – mehr palästinensische Führer, Militärs und Zivilisten töten. Dies kann leicht zu einem Teufelskreis der Rache und Gegenrache und zu einem vollen Krieg in der Art von Cast Lead führen. Tausende von Raketen auf Israel, Tausende von Bomben auf den Gazastreifen. Ein ex-militärischer Tor argumentierte schon, dass der ganze Gazastreifen wieder erobert werden müsse.
Mit andern Worten: Netanjahu hat seinen Finger auf dem Knopf der Gewalt, und er kann die Flammen zum Lodern bringen oder klein halten – so wie er will.
Sein Wunsch, der sozialen Protestbewegung ein Ende zu setzen, mag bei seinen Entscheidungen eine Rolle spielen.
DIES BRINGT uns zurück zu der großen Frage der Protestbewegung: kann man einen wirklichen Wandel herbeiführen, der sich davon unterscheidet, einige armselige Konzessionen von der Regierung zu erzwingen, ohne politische Macht zu erreichen?
Kann diese Bewegung Erfolg haben, solange es eine Regierung gibt, die die Macht hat, jederzeit eine „Sicherheitskrise“ zu schaffen oder zu vergrößern?
Und die damit zusammenhängende Frage: Kann man über soziale Gerechtigkeit reden, ohne über Frieden zu reden?
Als ich vor ein paar Tagen zwischen den Zelten auf dem Rothschild-Bouleward bummelte, wurde ich von einer internen Radiostation darum gebeten, ein Interview zu geben und mich an die Zeltbewohner zu wenden. Ich sagte: „Ihr wollt nicht über Frieden reden, weil ihr nicht als „Linke“ bezeichnet werden wollt. Ich respektiere dies. Aber soziale Gerechtigkeit und Frieden sind die beiden Seiten derselben Münze. Sie können nicht von einander getrennt werden. Nicht nur, weil sie auf denselben moralischen Prinzipien basieren, sondern weil sie praktisch auch von einander abhängen.“
Als ich dieses sagte, konnte ich mir nicht vorstellen, wie klar dies nur zwei Tage später demonstriert werden würde.
Wirklicher Wandel bedeutet, dass diese Regierung durch eine neue mit einer ganz anderen politischen Weltanschauung ersetzt wird.
Hier und da sprechen die jungen Leute in den Zelten schon über eine neue Partei. Aber die Wahlen sind noch zwei Jahre hin, und bis jetzt gibt es noch keinen wirklichen Bruch in der rechten Koalition, der die Wahlen früher ansetzen könnte. Wird der Protest in der Lage sein, seinen Schwung zwei Jahre lang durchzuhalten?
Es ist schon passiert, dass israelische Regierungen in der Vergangenheit vor Massendemonstrationen kapituliert haben. Die allmächtige Golda Meir trat angesichts der Massendemonstrationen zurück, die ihr die Schuld für Unterlassungen gaben, die zum Yom Kippur-Fiasko führten. Die letzte Regierungskoalitionen von Netanjahu und Barak brachen in den 90er-Jahren unter dem Druck einer empörten öffentlichen Meinung zusammen.
Kann dies jetzt auch geschehen? Angesichts dessen, was diese Woche passiert ist, sieht es nicht so aus. Aber seltsamere Dinge sind schon zwischen Himmel und Erde geschehen, speziell in Israel, dem Land der begrenzten Unmöglichkeiten.
(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

Der Kampf ging weiter, aber der Protest hat schon einen dramatischen Umschwung bewirkt. Der gesamte Inhalt des öffentlichen Diskurses war nicht mehr wieder zu erkennen – so hatte er sich verändert.
Soziale Ideen standen im Mittelpunkt und drängten abgedroschenes Gerede über „Sicherheit“ an den Rand. Die Diskussionsrunde von TV-Talkshows bis vor kurzem von Generälen i.R. besetzt, waren nun voller Sozialarbeiter und Wirtschaftswissenschaftler. Eine der Folgen war auch, dass Frauen viel stärker in den Vordergrund traten .
Und dann geschah es. Eine kleine extrem islamistische Gruppe aus dem Gazastreifen sandte ein Sonderkommando in die ägyptische Sinaiwüste, von wo aus es leicht ist, die unverteidigte israelische Grenze zu überqueren und ein Chaos anzurichten. Einigen Kämpfern (oder Terroristen – je nach dem, wer redet) war es gelungen, acht Soldaten und Zivilisten zu töten, bevor einige von ihnen selbst getötet wurden. Vier andere ihrer Kameraden wurden auf ägyptischer Seite getötet. Das Ziel war anscheinend, einen zweiten israelischen Soldaten zu fangen, um die Bedingungen für einen Gefangenenaustausch zu stärken.
Sofort verschwanden die Wirtschaftswissenschaftler von den Fernsehschirmen – und ihr Platz wurde von der alten Bande der „Ex-„ eingenommen – Exgeneräle, Ex-Geheimdienstchefs, Ex-Polizisten, begleitet von ihrem Gefolge unterwürfiger Militärkorrespondenten und Kriegs - Politikern.
Mit einem Seufzer der Erleichterung kehrte Netanjahu zu seiner üblichen Haltung zurück.
Es war für ihn und seine Regierung ein unglaublicher Glücksfall.
( Ich persönlich glaube ja nicht an Zufälle )
Der Vorfall wischte nicht nur den Protest vom Fernsehschirm, er beendete auch jede ernsthafte Chance, Milliarden vom riesigen Militärbudget zu nehmen, um die sozialen Dienste zu stärken. Das Geschehen bewies im Gegenteil, dass wir einen hoch entwickelten Elektrozaun entlang der 200km an unserer Wüstengrenze mit dem Sinai benötigen. Milliarden für das Militär – mehr und nicht weniger.
Bevor dieses Wunder geschah, sah es so aus, als wäre die Protestbewegung nicht zu stoppen.
Was Netanjahu tat, war immer zu wenig, zu spät und genau falsch.

Nach der riesigen 250 000 starken Demonstration in Tel Aviv standen die Führer der Bewegung einem Dilemma gegenüber: wie sollte man weitermachen? Noch eine Massendemo in Tel Aviv wird nicht so groß werden. Die Lösung war fast genial: nicht noch eine Massendemo in Tel Aviv, sondern kleinere im ganzen Land. Dies entwaffnete den Vorwurf, dass die Demonstranten verwöhnte Tel Aviver Gören seien, die „Wasserpfeife rauchen und Sushis verschlingen“, wie ein Minister es ausdrückte. Es brachte auch den Protest zu den diskriminierten Massen der orientalischen Juden an der „Peripherie“, die immer den Likud wählen – von Afula im Norden bis Beer-Sheba im Süden. Es wurde zu einem Fest der Verbrüderung.
Was tut also ein gewöhnlicher Politiker in solch einer Situation? Nun, er bildet natürlich ein Komitee. Netanjahu holte einen respektablen Professor mit gutem Ruf und sagte ihm, er solle ein Komitee aufstellen.
Die jungen Zeltführer konterten die Verabredung des Establishment-Komitee mit einem unerwarteten Schritt: sie ernannten ein eigenes 60-Mann starkes Beratungskonzil, das zusammengesetzt war aus einigen der prominentesten Universitätsprofessoren, einschließlich einer arabischen Professorin und einem moderaten Rabbiner, geleitet von einem früheren Stellvertreter des Chefs der Staatsbank.
Das Regierungskomitee hat schon deutlich gemacht, dass es sich nicht mit den Problemen der Mittelklasse befassen wolle, sondern nur mit den Problemen der niedrigsten sozio-ökonomischen Klassen. Netanjahu sagte dazu, er werde nicht automatisch ihre (zukünftigen) Empfehlungen annehmen, sondern diese gegen die wirtschaftlichen Möglichkeiten abwägen. Mit anderen Worten: er vertraut nicht einmal den von ihm Ernannten, dass sie die wirtschaftlichen Fakten des Lebens verstehen.
AN DIESEM Punkt knüpften Netanjahu und seine Mitarbeiter ihre Hoffnungen an zwei Daten: September und November 2011.
Im November beginnt gewöhnlich die Regensaison. Kein Tropfen Regen vorher. Aber wenn es zu regnen beginnt, dann gießt es wie aus Kübeln. Und in Netanjahus Amtsitz hoffte man, dass die verwöhnten Tel Aviver Kinder schnell in Unterkünfte rennen würden. Schluss mit der Rothschild-Zeltstadt.
Nun, ich erinnere mich noch an einige elende Wochen im Kriegswinter 1948 in schlechteren Zelten: in der Mitte eines Sees von Matsch und Wasser. Ich denke nicht, dass der Regen die Zeltbewohner dahin bringt, ihren Kampf aufzugeben, selbst wenn Netanjahus religiöse Partner die inbrünstigsten jüdischen Gebete um Regen zum Himmel schicken.
Doch zuvor würden im September – nur noch wenige Wochen bis dahin – die Palästinenser hoffentlich eine Krise auslösen, die die Aufmerksamkeit ablenkt. In dieser Woche haben sie schon der UN-Vollversammlung einen Antrag vorgelegt, den Staat Palästina anzuerkennen. Die Versammlung wird höchstwahrscheinlich einwilligen. Avigdor Liebermann hat schon begeistert versichert, dass die Palästinenser ein „Blutbad“ zu dieser Zeit planen. Die jungen Israelis werden dann ihre Zelte in Tel Aviv mit denen in den Armee-Camps tauschen müssen.
Es ist ein netter Traum (für die Liebermäner), doch die Palästinenser zeigten bis jetzt keine Neigung zu Gewalt.
All dies hat sich in dieser Woche verändert.
VON JETZT an können Netanjahu und seine Kollegen die Ereignisse lenken, wie sie sie haben wollen.
Sie haben schon die Chefs der Gruppe, die den Anschlag bei Eilat ausführte, „liquidiert“: Sie nannte sich „Volkswiderstandskomitee“. Dies geschah während der Schusswechsel an der Grenze weiterging. Die Armee war vorgewarnt und war bereit. Dass es den Angreifern trotzdem gelang, die Grenze zu überqueren und die Fahrzeuge zu beschießen, wurde als ein militärischer Fehlschlag beschrieben.
Was nun? Die Gruppe in Gaza wird als Rache Raketen abschießen . Netanjahu kann – wenn er will – mehr palästinensische Führer, Militärs und Zivilisten töten. Dies kann leicht zu einem Teufelskreis der Rache und Gegenrache und zu einem vollen Krieg in der Art von Cast Lead führen. Tausende von Raketen auf Israel, Tausende von Bomben auf den Gazastreifen. Ein ex-militärischer Tor argumentierte schon, dass der ganze Gazastreifen wieder erobert werden müsse.
Mit andern Worten: Netanjahu hat seinen Finger auf dem Knopf der Gewalt, und er kann die Flammen zum Lodern bringen oder klein halten – so wie er will.
Sein Wunsch, der sozialen Protestbewegung ein Ende zu setzen, mag bei seinen Entscheidungen eine Rolle spielen.
DIES BRINGT uns zurück zu der großen Frage der Protestbewegung: kann man einen wirklichen Wandel herbeiführen, der sich davon unterscheidet, einige armselige Konzessionen von der Regierung zu erzwingen, ohne politische Macht zu erreichen?
Kann diese Bewegung Erfolg haben, solange es eine Regierung gibt, die die Macht hat, jederzeit eine „Sicherheitskrise“ zu schaffen oder zu vergrößern?
Und die damit zusammenhängende Frage: Kann man über soziale Gerechtigkeit reden, ohne über Frieden zu reden?
Als ich vor ein paar Tagen zwischen den Zelten auf dem Rothschild-Bouleward bummelte, wurde ich von einer internen Radiostation darum gebeten, ein Interview zu geben und mich an die Zeltbewohner zu wenden. Ich sagte: „Ihr wollt nicht über Frieden reden, weil ihr nicht als „Linke“ bezeichnet werden wollt. Ich respektiere dies. Aber soziale Gerechtigkeit und Frieden sind die beiden Seiten derselben Münze. Sie können nicht von einander getrennt werden. Nicht nur, weil sie auf denselben moralischen Prinzipien basieren, sondern weil sie praktisch auch von einander abhängen.“
Als ich dieses sagte, konnte ich mir nicht vorstellen, wie klar dies nur zwei Tage später demonstriert werden würde.
Wirklicher Wandel bedeutet, dass diese Regierung durch eine neue mit einer ganz anderen politischen Weltanschauung ersetzt wird.
Hier und da sprechen die jungen Leute in den Zelten schon über eine neue Partei. Aber die Wahlen sind noch zwei Jahre hin, und bis jetzt gibt es noch keinen wirklichen Bruch in der rechten Koalition, der die Wahlen früher ansetzen könnte. Wird der Protest in der Lage sein, seinen Schwung zwei Jahre lang durchzuhalten?
Es ist schon passiert, dass israelische Regierungen in der Vergangenheit vor Massendemonstrationen kapituliert haben. Die allmächtige Golda Meir trat angesichts der Massendemonstrationen zurück, die ihr die Schuld für Unterlassungen gaben, die zum Yom Kippur-Fiasko führten. Die letzte Regierungskoalitionen von Netanjahu und Barak brachen in den 90er-Jahren unter dem Druck einer empörten öffentlichen Meinung zusammen.
Kann dies jetzt auch geschehen? Angesichts dessen, was diese Woche passiert ist, sieht es nicht so aus. Aber seltsamere Dinge sind schon zwischen Himmel und Erde geschehen, speziell in Israel, dem Land der begrenzten Unmöglichkeiten.
(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)
Sonntag, 16. Oktober 2011
"Occupy Frankfurt" Die Demo
Etwas unglaubliches ist passiert. Mit der Demokratiebewegung die in Spanien begonnen hat, sind auch die restlichen Europäer sensibilisiert worden. Doch traf diese Demokratie Bewegung wohl nicht den Kern der Sache. Aufgrund dessen, versandete die Echte Demokratie Jetzt Bewegung, weil sie am Kern der Sache vorbei ging.
Die Bürger in den USA haben es dann mit "Occupy Wall Street" auf den Punkt gebracht.
Der Punkt ist Kapitalismuskritik.
Einfach unfasslich für Menschen im Westen, die sooo lange über die Kommunisten gelacht, gelästert und sich aufgeregt haben.
Doch nichts desto trotz. Die Kritik am jetzigen Geldsystem ist längst überfällig.
Die Geldschöpfung als Kredit in Verbindung mit Zinsen treibt das Geldsystem alle 60 bis 70 Jahre in den Abgrund. Die Realwirtschaft, kann die Zinsen des Kapitals einfach nicht mehr lange bezahlen.
Am 15.10.2011 war jetzt der Startschuss von "Occupy World"
Ich war in Frankfurt vor der EZB live dabei als kurzfristig über 5000 Menschen die Bewegung mit ihrer Anwesenheit unterstützten.
Völlig friedlich demonstrierten hier die Menschen dagegen von den Bänkern weiter ausgepresst zu werden wie eine Zitrone. Nur 2 Polizeiwagen reichten aus, denn es musste nur der Verkehr geregelt werden.
Redner von attac forderten zurecht eine Transaktionssteuer, Bernd Senf erklärte 20 min lang an was die Verwerfungen des Kapitalismus liegen. Zeitgeistler schlugen eine Recourcenbasierende Wirtschaft vor, und ein Mitarbeiter der Humanwirtschaftspartei erklärte den Zuschauern Freiwirtschaft mit Freigeld und Bodenreform. Auch die ddp war anwesend mit ihrem Breitbandmodell, kam aber nicht zum Rednerpult.
Nach den Reden wurde dann das Camp organisiert, das von der Polizei bis Mittwoch fast ohne Einschränkung erlaubt wurde. Sogar Toilettenhäuschen wurden den Demonstranten zur Verfügung gestellt.
Zwischen 18 und 19 Uhr löste sich die Demo auf und nur der Harte Kern von ca. 200 Menschen blieb um zu Campieren oder die Menschen dort zu unterstützen. Ich wünsche den Aktivisten vor der EZB alles gute. Packt euch warm ein und bekommt keine Erkältung.
Die Bürger in den USA haben es dann mit "Occupy Wall Street" auf den Punkt gebracht.
Der Punkt ist Kapitalismuskritik.
Einfach unfasslich für Menschen im Westen, die sooo lange über die Kommunisten gelacht, gelästert und sich aufgeregt haben.
Doch nichts desto trotz. Die Kritik am jetzigen Geldsystem ist längst überfällig.
Die Geldschöpfung als Kredit in Verbindung mit Zinsen treibt das Geldsystem alle 60 bis 70 Jahre in den Abgrund. Die Realwirtschaft, kann die Zinsen des Kapitals einfach nicht mehr lange bezahlen.
Am 15.10.2011 war jetzt der Startschuss von "Occupy World"
Ich war in Frankfurt vor der EZB live dabei als kurzfristig über 5000 Menschen die Bewegung mit ihrer Anwesenheit unterstützten.
Völlig friedlich demonstrierten hier die Menschen dagegen von den Bänkern weiter ausgepresst zu werden wie eine Zitrone. Nur 2 Polizeiwagen reichten aus, denn es musste nur der Verkehr geregelt werden.
Redner von attac forderten zurecht eine Transaktionssteuer, Bernd Senf erklärte 20 min lang an was die Verwerfungen des Kapitalismus liegen. Zeitgeistler schlugen eine Recourcenbasierende Wirtschaft vor, und ein Mitarbeiter der Humanwirtschaftspartei erklärte den Zuschauern Freiwirtschaft mit Freigeld und Bodenreform. Auch die ddp war anwesend mit ihrem Breitbandmodell, kam aber nicht zum Rednerpult.
Nach den Reden wurde dann das Camp organisiert, das von der Polizei bis Mittwoch fast ohne Einschränkung erlaubt wurde. Sogar Toilettenhäuschen wurden den Demonstranten zur Verfügung gestellt.
Zwischen 18 und 19 Uhr löste sich die Demo auf und nur der Harte Kern von ca. 200 Menschen blieb um zu Campieren oder die Menschen dort zu unterstützen. Ich wünsche den Aktivisten vor der EZB alles gute. Packt euch warm ein und bekommt keine Erkältung.
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